Korruptionsprävention in Salzburg laut RH mangelhaft

Der Rechnungshof (RH) hat die Korruptionspräventionssysteme in den Städten Graz, Innsbruck und Salzburg unter die Lupe genommen: Im Drei-Städte-Vergleich schnitt Innsbruck am besten ab, weil es die am stärksten ausgeprägte Antikorruptionskultur habe, hieß es am Freitag im Bericht des RH. In Graz gab es nur teilweise ein strukturiertes Managementsystem. In Salzburg war es am wenigsten ausgeprägt.

Der RH überprüfte die entsprechenden Einrichtungen in den drei Landeshauptstädten von November 2018 bis Februar 2019. Ziel war die Beurteilung der gesetzten Maßnahmen zur Korruptionsprävention "unter Berücksichtigung der Elemente Antikorruptionskultur, Antikorruptionsziele, Risikoanalyse, Korruptionspräventionsprogramm, organisatorische Verankerung der Verantwortlichkeit, Kommunikation und Weiterentwicklung der Maßnahmen", ist in dem Bericht dargelegt. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2015 bis 2018.

Die Stadt Innsbruck stach im Ergebnis hervor, denn sie verfügte innerhalb der Stadtverwaltung über ein strukturierten Managementsystem, das Korruption vorbeugen soll. Der Magistratsdirektor vereinbarte beispielsweise mit den Führungskräften jährlich Ziele zur Prävention von Korruption auf strategischer Ebene. Darin fanden sich Vorgaben für die Umsetzung von Risikomanagement oder Compliance. Die Stadt Graz legte ihren strategischen Fokus hingegen auf das Risikomanagement im Zusammenhang mit dem internen Kontrollsystem. Spezielle Zielvorgaben zu Korruptionspräventionsmaßnahmen gab es allerdings nicht. In der Stadt Salzburg fehlten derartige strategische Zielvorgaben überhaupt.

Zum Vorschein kam bei der Überprüfung des Rechnungshofs, dass in den Jahren 2015 bis 2018 die Stadt Graz in elf korruptionsrelevanten Fällen dienst-, disziplinar- oder strafrechtliche Sanktionen gesetzt hat. Innsbruck und Salzburg verzeichneten nach eigenen Angaben in diesem Zeitraum "keine korruptionsrelevanten Meldungen, die Folgen bewirkt hätten und schriftlich zu erfassen gewesen wären".

Der RH empfahl der Mozartstadt und der Murmetropole "ein umfassendes und strukturiertes Korruptionspräventionssystem, das die Besonderheiten der jeweiligen Stadtverwaltung berücksichtigt" zu entwickeln bzw. zu verbessern. Sie sollten "eine zentrale Stelle für Korruptionsprävention einrichten und ihre Aufgaben explizit abbilden". Graz und Innsbruck sollten weiters beim Risikomanagement für die Eintrittswahrscheinlichkeit und das Schadensausmaß Skalenwerte festlegen. Die Städte Innsbruck und Salzburg sollten eine dem Standard entsprechende interne Revision als Kontrollebene einrichten.