Kickl: Staatsbürgerschafts-Anträge erst nach 15 Jahren

2015 stellten im Zuge der großen Flüchtlingswelle 88.340 Menschen einen Antrag auf Asyl. Diejenigen von ihnen, die seitdem asylberechtigt und sich in den zehn Jahren rechtmäßig und ununterbrochen in Österreich aufgehalten haben, dürften heuer einen Antrag zur Verleihung der Staatsbürgerschaft stellen.

Die FPÖ fürchtet daher die Einbürgerung "tausender Menschen" in den kommenden Monaten, heißt es in der "Krone" und "Heute". Man plane daher einen "Sofort-Schutz", um die Zeit bis zur Staatsbürgerschaftsverleihung von zehn auf 15 Jahre zu verlängern. 

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Nicht nur Zeit ist ein Faktor

"Asyl bleibt Schutz auf Zeit und darf nicht durch Ablauf einer zeitlichen Frist von aktuell zehn Jahren zur Staatsbürgerschaft übergehen. Alles andere vermischt Asyl und Zuwanderung und ist damit einer von den vielen Pullfaktoren, deretwegen Menschen nach Österreich kommen und die es abzustellen gilt", so FPÖ-Chef Herbert Kickl gegenüber der "Krone" und "Heute".

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Damit Asylberechtigte allerdings überhaupt einen Antrag auf die Verleihung der Staatsbürgerschaft stellen können, müssen sie auch die "allgemeinen Einbürgerungsvoraussetzungen" erfüllen. Dazu zählt etwa auch, dass sie unbescholten sein müssen, und einen hinreichend gesicherten Lebensunterhalt sowie Deutschkenntnisse nachweisen können.

Zudem brauchen sie eine "bejahende Einstellung zur Republik Österreich" und müssen gewährleisten, "dass keine Gefahr für die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit" besteht.

Der Ablauf einer zeitlichen Frist ist also nicht das einzige Kriterium.