Japan erwägt neuen Ausnahmezustand für Olympia-Stadt Tokio

In Japan galt zuletzt von April bis Ende Mai vergangenen Jahres ein landesweiter Ausnahmezustand, wobei dies keine harten Ausgangsbeschränkungen wie in Europa bedeutete. Vielmehr wurden Firmen wie Restaurants gebeten, früher zu schließen, und die Bürger aufgerufen, möglichst von zu Hause aus zu arbeiten. Der mögliche erneute Ausnahmezustand für Tokio wird noch diese Woche erwartet.

Suga deutete an, dass die Maßnahmen diesmal begrenzt und fokussierter ausfallen könnten. Rechtlich bindend sind die Aufforderungen der Behörden, möglichst zu Hause zu bleiben, bisher nicht gewesen; Strafen bei Nichtbefolgung gibt es nicht. Stattdessen setzt man auf Freiwilligkeit. Die weitaus meisten Bürger des 127-Millionen-Landes tragen zwar Mund- und Nasenschutz. Doch waren Einkaufszonen im Vorfeld der Neujahrsfeiertage sowie Schreine zu Neujahr überfüllt.

Seine Regierung plane eine Gesetzesvorlage, die künftig Strafen bei Verstößen gegen Regeln zum Infektionsschutz ermögliche, erklärte Suga. Die Lage sei weiterhin extrem ernst. Der - im Vergleich zu anderen Ländern weitaus spätere - Beginn der Impfungen soll vorgezogen werden und bis Ende nächsten Monats erfolgen, zunächst bei Mitarbeitern im medizinischen Sektor. Suga will nach eigenen Worten mit gutem Beispiel vorangehen und sich ebenfalls impfen lassen. Zugleich sollen die Grenzkontrollen verstärkt werden.

Sugas Umfragewerte sind unter anderem wegen der in den vergangenen Wochen wieder deutlich gestiegenen Infektionszahlen zuletzt stark gesunken. Inzwischen zählt das Inselreich mehr als 3.400 Tote in Folge der Corona-Pandemie, steht damit aber immer noch vergleichsweise gut da.

Ungeachtet der jüngsten Entwicklung will Japan die Vorbereitungen zur Ausrichtung der Olympischen Spiele und Paralympics im Sommer in Tokio fortsetzen. Die Spiele würden der Beweis werden, dass die Menschheit das Coronavirus überwunden habe, gab sich Suga entschlossen. Die Olympischen Spiele hätten eigentlich schon im Vorjahr stattfinden sollen, wurden aber wegen der Pandemie um ein Jahr verschoben.