Griss ist "enttäuscht" von Kurz

Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz muss sich am 18. Oktober vor Gericht verantworten. In dem Verfahren geht es um eine mögliche Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Konkret wird verhandelt, inwieweit er in die Pläne rund um die Staatsholding ÖBAG eingebunden war. 

Die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss erklärt im PULS 24 Gespräch, sie könne nicht beurteilen, ob Sebastian Kurz - wie von ihm behauptet - tatsächlich nur eine geringe Rolle in der Causa gespielt habe. "Es wäre ungewöhnlich, aber ausgeschlossen ist nichts", erklärt sie. "Gerade bei einem Bundeskanzler wie Kurz, der alles in der Hand gehabt hat."

Worum es in der Anklage geht:

Irmgard Griss wurde kurz nach ihrem guten Abschneiden bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 selbst von Kurz - damals noch Außenminister - kontaktiert. Im Raum stand eine Zusammenarbeit der beiden mit NEOS-Gründer Matthias Strolz.

Popularität "nicht genützt"

Griss erklärt heute, dass das Verhalten von Sebastian Kurz sie "enttäuscht" habe. "Er hat seine unglaubliche Popularität nicht genutzt, um Reformen anzugehen, die für Österreich notwendig wären", resümiert sie. Stattdessen habe der Ex-Kanzler seine Politik nach Umfragen ausgerichtet. "Er hat so viele Menschen angesprochen und hatte dadurch einen großen Gestaltungsspielraum", so Griss. In den Gesprächen mit ihm habe sie angenommen, dass Kurz "viel verändern" werde. "Dass es nicht so gekommen ist, ist ewig schade."

"Straffes" Verfahren

Im kommenden Prozess rechnet Griss in erster Instanz mit einem "relativ kurzen" Verfahren. Im Gegensatz zur Buwog-Affäre sei das Beweisthema nur "sehr eingeschränkt". Auch mit Berufungen werde sich das Verfahren nach Griss Einschätzung nicht sehr lange ziehen, sondern "relativ rasch beendet werden". 

Die Inseratenaffäre sei hingegen "wesentlich komplexer" und "umfangreicher". Dort gehe es um ein Verhalten, das "nicht so leicht nachgewiesen werden kann". Dort müsse man mit einem längeren Zeitraum bis zu einem Urteil rechnen.