"Herdprämien" bringen aktuell nur wenig Geld

Darüber, ob diese Herdprämie in den blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen überhaupt schon diskutiert wurde, hielten sich beide Parteien auf APA-Anfrage bedeckt - über Inhalte spreche man nur am Verhandlungstisch. Seitens der Volkspartei hieß es lediglich, es handle sich um keine ÖVP-Forderung. Spreche die FPÖ das Thema in den Verhandlungen an, werde man darüber reden. Die ÖVP-Landeshauptmänner von Tirol und Salzburg, Anton Mattle und Wilfried Haslauer, hatten sich einem solchen Bonus gegenüber zuletzt skeptisch gezeigt.

Mit Einführung des Gratiskindergartens in Oberösterreich 2009 wurde der Kinderbetreuungsbonus reformiert. Seitdem wird die Finanzhilfe Eltern oder einem Elternteil zuerkannt, die mit ihrem Kind oder ihren Kindern im gemeinsamen Haushalt leben und eine beitragsfreie Kinderbetreuungseinrichtung nicht in Anspruch nehmen, heißt es auf der Homepage des Landes. Seit 2023 beträgt der Bonus einkommensunabhängig 960 Euro im Jahr und ist auf EU-Bürger, die in Oberösterreich leben, beschränkt. Beantragt werden kann die Förderung mit dem dritten Geburtstag eines Kindes bis maximal zum Beginn des verpflichtenden Kindergartenjahres.

Der Landesrechnungshof hatte 2020 in einer Prüfung festgehalten, dass "das Land keine klaren Wirkungsziele für diese Förderungsmaßnahme festgelegt hat. Darum sind weder Erfolg noch Nutzen zu beurteilen", hieß es. Das Büro von Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), der für Familien zuständig ist, teilte mit, dass vergangenes Jahr 6.428 Anträge gestellt und gut 2,5 Millionen Euro ausbezahlt wurden. Die geleistete Förderhöhe schwankt seit 2010 leicht.

In der Landtagssitzung am Donnerstag antwortete Haimbuchner auf eine mündliche Anfrage der SPÖ, dass der Bonus keine Auswirkungen auf Pensionsansprüche habe. Außerdem sehe er keinen Lenkungseffekt, "wegen 80 Euro im Monat bleibt garantiert niemand einer Beschäftigung fern". Er sehe das Geld als Beitrag zur Wahlfreiheit für Eltern.

"Berndorfer Modell" mit 92 oder 171 Euro im Monat

Abseits der Bundesländerebene gibt es auch in einzelnen Gemeinden Prämien, so etwa in Berndorf im Salzburger Flachgau. Anspruch auf die dortige Familienförderung "Berndorfer Modell" haben Eltern, die ihre Kinder im Alter von unter drei Jahren zu Hause betreuen wollen. Derzeit nehmen diese Förderung die Mütter von 17 Kindern in Anspruch. Am Stichtag 31. Dezember 2024 hatten 48 Kinder im Alter von unter drei Jahren ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde. Zwölf Kinder wurden in einer institutionellen Einrichtung betreut. Für das Jahr 2026 hat die Gemeinde 35.000 Euro für dieses Modell budgetiert, hieß es auf APA-Anfrage aus der Amtsstube. Bisher betrug das jährliche Budget dafür zwischen 25.000 und 28.000 Euro.

Je kürzer die Betreuung des Kindes zu Hause erfolgt, desto geringer fällt der ausbezahlte Aufpreis durch die Gemeinde aus. Das Modell sah allerdings ursprünglich vor, das Kinderbetreuungsgeld auf das Niveau der Mindestsicherung für Alleinstehende zu heben. Die Zuschüsse hätten sich Gemeinde, Land und Bund zu je einem Drittel aufteilen sollen, dies wurde aber bisher von Land und Bund abgelehnt. Der aktuelle Zuschuss der Gemeinde von 92 beziehungsweise 171 Euro im Monat würde nicht den Ausschlag dafür geben, dass Eltern ihre Unter-Dreijährigen zu Hause betreuen, hieß es aus der Gemeinde. Betont wurde auch, dass es unabhängig von diesem Modell genug externe Kinderbetreuungsplätze geben solle und die Eltern sich entscheiden können, welche Betreuungsform für sie in Frage kommt.

Landesweit wurde eine "Herdprämie" noch nicht eingeführt. Die schwarz-blaue Landesregierung will aber in Zukunft jene Familien, die ihre Kinder länger familienintern betreuen möchten, finanziell unterstützen - das wurde im Arbeitsprogramm festgehalten. Vor allem die freiheitliche Landeshauptmannstellvertreterin Marlene Svazek spricht sich dafür aus. Wie konkret diese finanzielle Unterstützung aussehen soll, ist noch nicht bekannt.

Bonus auch in Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg

In der Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg (Bezirk Bregenz) erhalten Familien, die eineinhalb- bis dreijährige Kleinkinder zuhause betreuen, 350 Euro im Jahr und damit rund 29 Euro im Monat. Im Dezember berichteten die "Vorarlberger Nachrichten", 30 Kinder seien laut Angaben von Ortschef Josef Anton Schmid (Schwarzenberger Bürgerliste) in der Kinderbetreuung, 16 würden daheim betreut und unter die Unterstützungsregelung fallen. In einem Spitzenjahr seien insgesamt 6.000 Euro ausbezahlt worden, der Förderbetrag wurde allerdings im Herbst erhöht. Auf APA-Anfrage gab es bisher keine Rückmeldung aus der Gemeinde.