"Grüner Pass" beschlossen: Anschober mit großen Hoffnungen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober betonte, Österreich wäre mit dem "Grünen Pass" Vorreiter innerhalb der EU. Die anderen Mitgliedstaaten müssten zeitnahe Ähnliches entwickeln und umsetzen. Man müsse dann dafür sorgen, dass die Zertifikate wechselseitig anerkannt werden. "Alles andere wäre völlig sinnlos", sagte Anschober.

Bereits im Nationalrat beschlossen

Die innerstaatlich erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für den "Grünen Pass" sind bereits im Nationalrat beschlossen und werden am kommenden Dienstag vom Bundesrat behandelt. Die technischen Voraussetzungen sind in Bearbeitung. "Erst wenn die technischen Standards final vorliegen, kann man in die Umsetzung gehen", erläuterte Gerald Schimpf, Leiter des Coronavirus-Krisenstabs im Gesundheitsministerium.

"Flächendeckend bis Ende April"

Anschober kündigte an, der "Grüne Pass" werde "flächendeckend bis Ende April" die Ergebnisse der Testungen auf SARS-CoV-2 sowie den Genesenen-Status bei Personen, die eine Covid-19-Erkrankung überstanden haben, umfassen. Die Daten aus dem elektronischen Impfpass sollen dann "im Lauf des Juni" dazukommen. Die Zertifikate für Getestete, Genesene und Geimpfte wird es in analoger und digitaler Form geben - letzteres nicht in Form einer App, sondern als QR-Code mit einem Link, der auf eine Validierungsseite führt. Die Gesundheitsdaten werden direkt in den QR-Code gespeichert, womit eine Überprüfung der Daten auch offline möglich ist. Auf EU-Ebene wäre noch zu klären, wie diese Datenfelder genau aussehen müssen, die einheitlich gestaltet werden sollten, um an den Grenzübergängen bei der Ein- und Ausreise eine rasche Überprüfung möglich zu machen, hieß es.

Keine EU-weite Datenbank geplant

Ziel sei eine EU-weite Gültigkeit für die Zertifikate, betonte Anschober, wobei er einräumte, es sei "ein zäher Prozess, sich auf EU-Ebene zu verständigen". Der Schutz der Daten sei gewährleistet, zumal keine EU-weite Datenbank angelegt wird. Auch in Österreich ist laut Anschober keine neue Datenbank erforderlich, die benötigten Informationen sind - etwa über den e-Impfpass oder das Epidemiologische Meldesystem (EMS) - bereits vorhanden.

Auf die Frage, wie lange der "Grüne Pass" in Gebrauch sein wird, erwiderte der Gesundheitsminister, dies sei "abhängig von der Pandemie". "Im Sommer" werde man diese mit der Impfung "unter Kontrolle bringen", zeigte sich Anschober zuversichtlich.