EU-RH prüft niedrige Rückübernahmequote bei Migranten

Der EU-Rechnungshof hat eine Überprüfung der Rückkehr und Rückübernahme von Migranten in Drittländer angekündigt. Weniger als 40 Prozent der irregulären Migranten, die angewiesen wurden, die EU zu verlassen, kehrten tatsächlich in ihr Heimatland oder ein Drittland zurück, erklärten die Rechnungsprüfer am Dienstag.

Die Prüfer wollen bewerten, ob die Maßnahmen, welche die EU-Kommission nach der Flüchtlingskrise 2015 ergriffen hat, die Zusammenarbeit mit Drittländern verbessert haben. Seit 2008 würden jedes Jahr durchschnittlich eine halbe Million Ausländer aufgefordert, die EU zu verlassen, weil sie irregulär in die EU eingereist sind oder sich dort irregulär aufhalten, erklärte der Rechnungshof. Allerdings kehrten nur 38 Prozent in ihr Herkunftsland oder in das Land zurück, von dem aus sie in die EU gereist sind.

Dieser Durchschnittswert sinke für Rückführungen in Länder außerhalb Europas unter 30 Prozent. Einer der Gründe für die niedrige Rückkehrquote sei, dass sich die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern der Migranten schwierig gestaltet, so die Prüfer. "Wie wir am besten mit der Migration umgehen können, ist eine dringende Frage für die EU und ihre Mitgliedstaaten", erklärte Leo Brincat, der für die Prüfung zuständige Rechnungshofbeamte.

Um die Erfüllung der Rückübernahmeverpflichtungen zu erleichtern, hat die EU den Angaben zufolge 18 rechtsverbindliche Rückübernahmeabkommen mit Drittländern geschlossen. Drittländer seien jedoch vor allem wegen interner politischer Erwägungen zögerlich, Verhandlungen aufzunehmen. Derzeit gibt nach Angaben des Rechnungshofs keine klare Übersicht über die EU-Mittel für die Zusammenarbeit mit Drittländern bei der Rückübernahme von Migranten. Die Prüfer haben jedoch rund 60 Projekte mit einem Gesamtwert von 641 Millionen Euro ermittelt, die damit zusammenhängen.