APA/APA/dpa/Kay Nietfeld
Deutschland: Impfpflicht im Bundestag gescheitert
Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahre lehnten 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Damit erlitt die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ihre erste wichtige Abstimmungsniederlage.
Fraktionsdisziplin aufgehoben
Scholz hatte für die Abstimmung eigens Außenministerin Annalena Baerbock vom NATO-Ministertreffen aus Brüssel zurückrufen lassen. Vor der Abstimmung hatten die Regierungsparteien wegen ihrer massiven internen Differenzen in der Frage die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Während die rechtspopulistische AfD und die Linke klar gegen die Impfpflicht auftraten, brachten die konservativen Unionsparteien einen eigenen Vorschlag ein.
Zusammenfassung
- Im Bundestag erhielt der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren am Donnerstag nicht die erforderliche Mehrheit.
- Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahre lehnten 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich.
- Scholz hatte für die Abstimmung eigens Außenministerin Annalena Baerbock vom NATO-Ministertreffen aus Brüssel zurückrufen lassen.
