APA/APA/dpa/Sven Hoppe

Deutschlands Ampel-Parteien planen Impfpflicht für mehrere Berufe

SPD, Grüne und FDP, also jene Parteien, die voraussichtlich künftig als Koalition Deutschland regieren werden, haben sich für eine berufsgruppenbezogene Impfpflicht ausgesprochen.

"Wir werden das auf den Weg bringen", wird Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt unter anderem von der "Süddeutschen Zeitung" zitiert. Laut ihr sei man innerhalb der drei Parteien einig. "Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera." 

Geplant sei, ein seperates Gesetzgebungsverfahren anzustoßen. Mit der Reform des Infektionsschutzgesetzes, das für diese Woche geplant ist, habe die berufsbezogene Impfpflicht nichts zu tun. 

Maßnahmen-Verschärfung

Weil auch in Deutschland die Zahlen stark steigen, sollen die Corona-Maßnahmen verschärft werden. Geschäfte sollen laut den Ampel-Parteien offen bleiben, es wird wird jedoch überlegt Bars zu schließen. In öffentlichen Verkehrsmitteln ist die 3G-Regel geplant. Noch schärfer will man in Bayern vorgehen. Dort gilt ab Dienstag in Gaststätten und Hotels die 2G-Regel, Zugang haben also nur noch Geimpfte und Genesene - und Kinder unter zwölf Jahren, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt. Ein alternativer PCR-Test reicht also künftig nicht mehr aus.

ribbon Zusammenfassung
  • SPD, Grüne und FDP, also jene Parteien, die voraussichtlich künftig als Koalition Deutschland regieren werden, haben sich für eine berufsgruppenbezogene Impfpflicht ausgesprochen.
  • "Wir werden das auf den Weg bringen", wird Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt unter anderem von der "Süddeutschen" zitiert. Laut ihr sei man innerhalb der drei Parteien einig.
  • "Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera." 
  • Geplant sei, ein seperates Gesetzgebungsverfahren anzustoßen. Mit der Reform des Infektionsschutzgesetzes, das für diese Woche geplant ist, habe die berufsbezogene Impfpflicht nichts zu tun.