Künftig halb so viele Meldungen auf "blauer Seite" orf.at

Gerald Grünberger, Geschäftsführer des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ), betonte bei einer Diskussion am Erste Campus, dass die Reduktion des Textanteils auf orf.at "wichtig" sei, damit private Marktteilnehmer ihr Geschäftsmodell in die digitale Welt übertragen könnten. Denn keines der Zeitungshäuser wolle von Förderungen abhängig sein. Auch sei der Kernbereich des ORF die Veranstaltung von Rundfunk und Streaming. Dort könne er sich ausbreiten.

Christian Stögmüller, Vorstandsvorsitzender des Verbands Österreichischer Privatsender (VÖP), meinte wiederum, dass der ORF abgesichert sein müsse, ihm aber auch nicht das Maximum an Möglichkeiten eröffnet werden dürfe. Denn der Privatrundfunksektor brauche eine Grundlage zum Überleben. "Hier ist Augenmaß von der Politik gefragt." Der private Sektor stehe "ultimativ unter Druck". Werbegelder und hohe Kosten bereiten Sorgen. Auf ein Gebührenwachstum - wie beim ORF - könne man nicht setzen.

Weißmann zeigte sich optimistisch, dass es bald zu einer Digitalnovelle des ORF-Gesetzes komme. Sie soll nach Vorstellung des öffentlich-rechtlichen Medienhauses etwa Online-only und Online-first-Inhalte ermöglichen und die 7-Tage-Beschränkung für die TVThek beenden.

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) ließ sich zur ORF-Novelle nicht viel entlocken. Prinzipiell habe man sich auf eine Digitalnovelle verständigt. Es sei "vernünftig", dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Möglichkeit zu geben, ins digitale Zeitalter einzutreten. Es brauche aber einen Ausgleich mit den Privaten.

Im Hinblick auf den ORF steht für die Medienministerin eine weitere Entscheidung an. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die sogenannte Streaminglücke mit Ende 2023 als unzulässig erklärt. Wie sich die Gebührenfinanzierung des ORF gestaltet, ist offen. "Eine Haushaltsabgabe ist eine Variante, es gibt aber auch andere", so Raab. Sie sei mit Juristen im Gespräch, habe sich aber auch Inputs aus anderen Ländern geholt, wo es etwa auch gerätebasierte Modelle oder Finanzierung aus dem Bundesbudget gibt. Mit einer raschen Neuregelung der ORF-Gebühr ist eher nicht zu rechnen. "Ich bin da sehr druckresistent", so Raab. Der ORF drängte zuletzt auf eine konkrete Lösung bis Ende März, da es sonst aufgrund organisatorischer und administrativer Vorlaufzeiten schwierig werde, die Neuregelung auch zeitgerecht umzusetzen.

Bei gewissen "Reformpaketen" wie Medientransparenz und -förderung befinde man sich "auf der Zielgeraden", erklärte Raab. Auch die republikseigene "Wiener Zeitung", deren wichtiges Standbein in Form von Pflichtveröffentlichungen im Amtsblatt mit Jahresende wegbricht, kann auf baldige Ankündigungen hoffen. Die Medienministerin wolle die unabhängige Redaktion aufrechterhalten. Wie konkret, verriet sie aber nicht. Ein Modell sei gemeinsam mit der "Wiener Zeitung" erarbeitet worden.

Dass es eine Sonderförderung für die Medienbranche aufgrund der steigenden Preise geben könnte, ist eher unwahrscheinlich. "Es gibt derzeit viele Branchen, die mit unterschiedlichen Herausforderungen kämpfen. Wir betrachten das gesamtheitlich", so Raab.

(S E R V I C E - www.medientage.at)