Corona-Hilfen für Kulturszene auf den Weg gebracht

Der Kulturausschuss hat am Mittwoch mit den Stimmen aller Fraktionen die Errichtung eines Fonds zur Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler auf den Weg gebracht. Die Maßnahme könne somit nächste Woche im Plenum des Nationalrates beschlossen werden, kündigte ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer in einer Aussendung an. Kritik kommt von der SPÖ.

Während es sich laut Großbauer beim Überbrückungsfonds um "konkrete, rasche und unbürokratische Hilfe für Künstlerinnen und Künstler" handelt, kritisierte SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda gegenüber der APA einen "weiteren Corona-'Fail'". Die Unterstützung von 1.000 Euro monatlich sei zu gering, darüber hinaus gelte der Fonds nur für Selbstständige. "Die Vorgaben sind wieder sehr bürokratisch", so Drozda, der auch auf die bisherigen Probleme im Härtefallfonds und im Familienhärtefallfonds verweist. Darüber hinaus fordert die SPÖ einmal mehr eine Kulturmilliarde: "Aus dieser soll ein echter Rettungsschirm für Kunst und Kultur finanziert werden: Nämlich die Möglichkeit zur Kurzarbeit auch für Selbstständige, die Öffnung des Härtefallfonds für alle KünstlerInnen, Kompensation für fehlende Ticketverkäufe für Kulturinstitutionen und Valorisierung aller Kultursubventionen."

Der nun beschlossene Überbrückungsfonds sei aufgrund der Beschränkung auf Selbstständige nicht für alle Kulturschaffenden zugänglich. Zudem müsse der Betrag von 1.000 Euro an die aktuelle Armutsgefährdungsschwelle von 1.286 Euro angehoben werden, fordert die SPÖ. Der dementsprechende Antrag wurde jedoch von den Regierungsparteien abgelehnt. Auch die Hilfe durch den Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen kritisiert die SPÖ. Die Hilfe komme zu spät, die Richtlinien seien noch immer nicht bekannt. Beim Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) sei die zweite Phase immer noch ausständig, bisher seien nur 1.870 von 3.667 Anträgen bearbeitet worden. Von den aufgelegten 5 Mio. Euro seien erst 1,8 Mio. Euro ausbezahlt worden.

Hier kündigte Grünen-Kultursprecherin Eva Blimlinger, die heute eine "sehr konstruktive Debatte" erlebt hat, gegenüber der APA an, dass die zweite Phase im KSVF all jenen zugutekommen werde, die bisher nicht in anderen Fonds berücksichtigt wurden. Die Richtlinien für den Überbrückungsfonds werde man nun gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium verhandeln, von der SVS habe es diesbezüglich schon einige Vorarbeiten gegeben.

Für Drozda sind jedoch vor allem die fehlenden Eigeneinnahmen der Häuser derzeit das größte Problem, viele verschiedene Fonds würden hier keine Lösung bringen. Es sei zwar "nett", dass Subventionen - auch im Voraus - weiter ausgezahlt würden, damit würden Institutionen aber nicht vor einer drohenden Pleite geschützt. An die Verantwortlichen richtete er einen Appell: Der Slogan "Koste es, was es wolle" müsse nun dringend mit Leben gefüllt werden. Das sei "mit lauter Einzelfonds" nicht erledigt.