Gewaltaufrufe: Ermittlungen gegen Impfgegner in Italien

Durchsuchungen fanden in mehreren Städten, darunter Venedig, Mailand und Rom statt, teilte die Polizei in einer Presseaussendung am Donnerstag mit. Laut Medienberichten wurden die Drohungen im Chatkanal "Basta Dittatura!" (Schluss mit Diktatur!) veröffentlicht, einem Telegram-Kanal, der häufig von Impfgegnern zu Aufrufen gegen die "Gesundheitsdiktatur" in Italien verwendet wird.

Auf dem Kanal waren vergangene Woche Aufrufe zu einer Unterbrechung der Bahnverbindungen aus Protest gegen die seit dem 1. September geltenden Pflicht gepostet worden, mit dem Grünen Pass an Bord von Langstreckenzügen, Inlandsflügen und Fähren zu gehen. In den Gruppen wurden auch immer wieder Kontaktdaten von Unternehmen, Ministerien und Organisationen geteilt mit dem Aufruf, diese mit Kritik zu überfluten.

Wissenschaftler bedroht

Auch Wissenschafter wurden zum Ziel von Drohungen. Matteo Bassetti, Spezialist für Infektionskrankheiten, beklagte, jemand habe ihn auf offener Straße in der Nähe seines Hauses beleidigt und bedroht. Auch der italienische Außenminister Luigi Di Maio hatte Drohungen wegen der Corona-Politik der Regierung beklagt.

Der Grüne Pass ist ein Zertifikat in digitaler Form oder in Papierform, das zeigt, ob jemand eine Covid-19-Impfung erhalten hat, negativ getestet wurde oder unlängst von der Krankheit genesen ist. Er wurde vergangene Woche auf Schulen und Universitäten ausgeweitet. Dadurch müssen zum Beispiel Lehrkräfte einen Corona-Impf-, Negativtest- oder Genesungsnachweis haben, um zum Präsenzunterricht kommen zu dürfen. Wer fünf Tage lang den Grünen Pass nicht vorweist, wird ohne Gehalt vom Dienst suspendiert.

Ausdehnung von Impfpflicht für Beamte erwogen

Italien hatte bereits im Mai eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal eingeführt. Die Regierung von Premier Mario Draghi erwägt, den Grünen Pass auch auf Beamte auszudehnen. Die Maßnahme ist umstritten. Zuletzt gab es in Italien landesweit heftige Proteste gegen die Corona-Politik. Seit zwei Monaten finden samstags in den Großstädten Demonstrationen gegen den Grünen Pass statt.