Der "Grüne Pass": Gamechanger mit offenen Details

Der "Grüne Pass" soll zum "Gamechanger" der Pandemie werden. Geplant ist ein QR-Code, der als Eintrittskarte für körpernahe Dienstleistungen, Gastronomie oder den Urlaub im Ausland verwendet werden kann. Dieser Code soll anzeigen, ob man geimpft, genesen oder getestet ist. Trotzdem bleiben nach wie vor Fragen offen.

Wann soll der "Grüne Pass" kommen?

Noch werde über die genaue Umsetzung des Passes geredet, sagt Staatssekretär Magnus Brunner am Donnerstag. Näheres wolle man dann in den nächsten Tagen verkünden. Ursprünglich geplant war der "Grüne Pass" für April. Dieser Start scheiterte am Bundesrat. "Die Blockade wird uns nicht daran hindern, den Pass umzusetzen", sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Interview mit PULS 24 Reporterin Barbara Piontek.

Einen genauen Termin gibt es aber offensichtlich noch nicht. Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht am Donnerstag noch von Mitte Mai. Staatssekretär Magnus Brunner hingegen von "Ende Mai, rund um den 24". Ein Monat später soll laut Brunner dann auch der EU-weite Pass an den Start gehen.

Als mögliche Termine kommen laut "Kurier" der 17.Mai und der 25.Mai in Frage. Am 24.Mai endet die Blockade des Bundesrats. Die dazugehörige Gesetzesnovelle kann dann ohne erneuten Parlamentsbeschluss in Kraft treten.

Wie könnte der Pass funktionieren?

Mithilfe eines QR-Codes soll man in Zukunft vorweisen können, ob man geimpft, negativ getestet oder genesen ist. Brunner versichert im Interview mit PULS 24 Chronik-Reporterin Magdalena Punz, dass es keinen Grund zur Sorge beim Datenschutz gäbe. Es sollen keine persönlichen Daten angezeigt oder gespeichert werden. Nur das Ergebnis, also ob man geimpft, getestet oder genesen ist, werde angezeigt. Die Informationen zur Corona-Impfung seien laut Brunner bereits digital in einer Art Online-Impfpass gespeichert. Diese Daten können dann auf den Pass übertragen werden. Neben der digitalen Variante, soll auch die Möglichkeit bestehen, den QR-Code ausdrucken zu können, erklärt Brunner.

Wozu braucht es den "Grünen Pass"?

Mit dem "Grünen Pass" werden die Zutritte zur Gastronomie oder Kulturevents ermöglicht. Dies hat vor allem für Geimpfte den Vorteil, dass diese kein zusätzliches, negatives Testergebnis brauchen, um beispielsweise zum Friseur gehen zu können. Bei Auslandsreisen sei es wichtig, dass vorher "die Quarantänebestimmungen nach Österreich entsprechend angepasst werden", sagt Brunner am Donnerstag. "Klar und einfach" soll jedenfalls die Handhabe sein. Nähere Details dazu sollen in den nächsten Tagen folgen, versichert der Staatssekretär.

Wie soll der Pass kontrolliert werden?

Zu diesem Thema hielt sich Staatssekretär Magnus Brunner bedeckt. Man wolle in den nächsten Tagen die Einzelheiten besprechen. AÖV-Präsidentin Bettina Ganghofer spricht in der Pressekonferenz von mehreren Modellen, die es noch zu überprüfen gilt. Im Bereich der Reisen könne sie sich vorstellen, dass man den "Grünen Pass" bei den Flughafenkontrollen gemeinsam mit dem Reisepass einfach vorgezeigt. Zu Kontrollen in der Gastronomie und ähnlichen Bereichen gibt es noch keine Details.

Ab wann gilt man als geimpft?

Diese Frage soll erst mit der Verordnung beantwortet werden, heißt es laut "Kurier" aus dem Ministerium. Derzeit gilt man 22 Tage nach der ersten Teilimpfung bis sechs Monate nach der zweiten als geimpft. Der Status "geimpft" erlischt nach sechs Monaten. Dies wird laut dem Ministerium mit den noch fehlenden wissenschaftlichen Ergebnissen zur Corona-Impfung begründet. Demnach kann der Zeitraum der Gültigkeit auch noch angepasst werden. Auch für Genesene gilt die Gültigkeit sechs Monate lang. Danach erlischt der Status.

Gibt es bereits ähnliche Modelle?

Vorbild für den "Grünen Pass" in Österreich ist der Pass für Geimpfte in Israel. Dieser bietet Geimpften die Freiheit in Fitnessstudios trainieren zu gehen, in Hotels zu übernachten oder das Theater zu besuchen. Eine Woche nach der zweiten Impfung besteht hier die Möglichkeit sich einen online Impfausweis ausstellen zu lassen. Erst dann könne man sich den "Grünen Pass" holen. Dieser kann dann am Handy über eine spezielle App abgerufen werden.

Aber auch in Italien gibt es nun ein ähnliches Modell. Für Inlandsreisen in orangene und rote Zonen braucht es aktuell ein "grünes Zertifikat". Demnach können Personen mit einem solchen Zertifikat unbegrenzt in andere Regionen reisen, auch wenn diese rot oder orange sind. Das Zertifikat kann nur von Geimpften, Genesenen oder Getesteten beantragt werden.

Wie wird der Sommer in Österreich aussehen?

"Ja, wir werden reisen können", versichert Brunner am Donnerstag. "Wie gehen davon aus, dass der Sommerurlaub wieder möglich sein wird, auch im Ausland", sagt der Staatssekretär im Interview. Er gehe nicht davon aus, dass sich der Sommer vom letzten Jahr wiederhole und rief in der Pressekonferenz zum Urlaubbuchen auf. Dabei soll der "Grüne Pass" eine zentrale Rolle übernehmen. Wichtig sei nur, die Quarantänebestimmungen anzupassen, erklärt Brunner. Auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zeigt sich optimistisch, dass Reisen im Ausland 2021 wieder möglich sein werden.

Warum wurde der Pass vom Bundesrat blockiert?

Ursprünglich wollte man den "Grünen Pass" bereits im April umsetzten. Dies scheiterte aber an einer Blockade des Bundesrats. Auch wenn die ÖVP im Bundesrat eigentlich die Mehrheit innehat, setzten sich die Oppositionsparteien durch. Dieser erhielten die Mehrheit, weil drei ÖVP-Mandatare zu diesem Zeitpunkt in Krankenstand waren. Abgesehen von einigen SPÖ-Abgeordneten, stimmte die Opposition gegen die Gesetzesnovelle. Diese enthielt nicht nur den "Grünen Pass", sondern auch andere Corona-Maßnahmen, wie beispielsweise die Eintrittstestungen für den Handel.

Während die Opposition zu diesem Zeitpunkt in der Novelle eine ungleiche Behandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften sah, revidierten die SPÖ und die NEOS mittlerweile ihre Haltung zum Pass.