KHBG-Betrug - KHBG könnte Rückforderungen an Siemens stellen

Als Vorsitzende des KHBG-Aufsichtsrats erklärte Rüscher in einer Aussendung, dass die KHBG "Opfer eines möglichen schweren Betrugs" geworden sein dürfte. Die KHBG sei nur eines von mehreren geschädigten Unternehmen, nach ersten Erkenntnissen seien mehrere namhafte Firmen betroffen. "Was uns betrifft, wissen wir derzeit, dass uns offenbar über längere Zeit hinweg überhöhte Rechnungen gestellt worden sein dürften", sagte Rüscher. Der verursachte finanzielle Schaden sei erheblich.

"Klares Ziel ist die völlige Schadloshaltung der KHBG, da es sich hier um Steuermittel der Bürger handelt. Rechtlich geprüft wird auch eine mögliche Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber der Firma Siemens", stellte Rüscher fest. Siemens beliefert die KHBG seit vielen Jahren in den Bereichen Technik und Infrastruktur und ist offenbar über einen Mitarbeiter in die Betrugshandlungen verwickelt. Erst durch eine Anzeige von Siemens waren die Ermittlungen ins Rollen gekommen. Das Unternehmen hatte im Rahmen einer noch andauernden Compliance-Untersuchung Unregelmäßigkeiten entdeckt.

Neben der KHBG offenbar ebenfalls betroffen ist die Vorarlberger Firma Hirschmann Automotive in Rankweil (Bez. Feldkirch). Dort hatte am Mittwoch - wie in der Bauabteilung der KHBG - eine Hausdurchsuchung stattgefunden. "Es besteht die Vermutung, dass die Hirschmann Automotive GmbH finanziell Geschädigte in einer laufenden polizeilichen Untersuchung ist", informierte das Unternehmen schriftlich. Angeblich geht es bei Hirschmann um eine sechsstellige Summe. Der Gesamtschaden beläuft sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft Feldkirch auf einen einstelligen Millionenbetrag.

Zu dem kriminellen Netzwerk, das den Schaden anrichtete, gehören offenbar zwei Mitarbeiter aus der Bauabteilung der KHBG sowie ein pensionierter Mitarbeiter der Vorarlberger Landeskrankenhäuser, sagte Rüscher. Sie sind ebenso festgenommen worden wie zwei weitere Personen, bei denen es sich laut ORF Radio Vorarlberg um Mitarbeiter von Hirschmann Automotive und Siemens handelt. Über drei der fünf Beschuldigten wurde mittlerweile Untersuchungshaft verhängt. In den anderen beiden Fällen werde das Gericht im Laufe des Freitags entscheiden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Heinz Rusch, auf APA-Anfrage. Die betroffenen KHBG-Mitarbeiter wurden laut Rüscher per 4. August fristlos entlassen.

Wie Rüscher weiter ausführte, ist in der KHBG bereits eine interne Kontrolle der Abrechnungssysteme gestartet worden. Zudem wird eine externe Prüfungsagentur mit einer Untersuchung des gesamten internen Kontrollsystems beauftragt. Bisher habe man keine Funktionsfehler im Kontrollsystem für Bauangelegenheiten feststellen können, so die Landesrätin. Das interne Kontrollsystem sei in den vergangenen Jahren sowohl extern, als auch durch die interne Revision laufend überprüft worden.

Die KHBG arbeite unter anderem mit SAP-Systemen und vollziehe das Vieraugenprinzip sowohl bei der sachlichen, als auch bei der rechnerischen Prüfung, betonte KHBG-Direktor Gerald Fleisch. "Schließlich werden die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bzw. des Landeskriminalamtes zeigen, wo und wodurch, mit welchen kriminellen Vorgehensweisen unser Kontrollsystem offensichtlich ausgehebelt worden ist", sagte er. Mit diesen Erkenntnissen werde man das interne Kontrollsystem dann nochmals evaluieren.