Nehammer: OMV zahlt Gas aus Russland weiterhin in Euro
Bereits vor Wochen hatte Russlands Machthaber Wladimir Putin westliche Staaten - welche aus Russland Energie wie Gas oder Öl geliefert bekommen - aufgefordert, diese künftig in Rubel zu bezahlen. Hintergrund hierfür war der Wertverfall der russischen Währung aufgrund der Sanktionen im Zuge der russischen Invasion in der Ukraine. Bisher wurden die Lieferungen durch die OMV in Euro beglichen - mehrere Vertreter der Bundesregierung haben in der Vergangenheit auch gemeint, dass dies so bleiben werde.
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Am Mittwoch berichtetet die staatliche russische Nachrichtenagentur, dass Österreich und die OMV das Gas nun in Rubel bezahlen würden - inklusive eines vermeintlichen Zitats von Bundeskanzler Karl Nehammer. Es dürfte sich wohl um gezielte russische Propaganda handeln.
Nehammer: "Fake News"
Nehammer meldete sich via Twitter zu Wort und spricht von "Fake News". "Die OMV bezahlt Gaslieferungen aus Russland selbstverständlich weiterhin in Euro. Österreich hält sich auf Punkt und Beistrich an die gemeinsam beschlossenen EU-Sanktionen."
https://twitter.com/karlnehammer/status/1519236100375601152
OMV: "Sanktionskonformen Lösung"
Die OMV habe hingegen die Zahlungsbedingungen Russlands angenommen, dies sei ja als sanktionskonform eingestuft worden, so Nehammer. Gleichzeitig merkte er an, dass man freilich nicht abschätzen könne, wie die Entwicklung bei einer zusätzlichen Eskalation weitergehen kann. Auch Deutschland will Gas aus Russland über das Fremdwährungs-Verrechnungskonto der Gazprombank bezahlen.
Dies wurde auf PULS 24 Anfrage von der OMV bestätigt. "Wir haben die Information von Gazprom über die Zahlungsmodalitäten im Hinblick auf die EU-Sanktionen analysiert und arbeiten nun an einer sanktionskonformen Lösung", heißt es weiters von einem Unternehmenssprecher.
EU: Rubel-Zahlungen möglich
Laut einer Erklärung der EU-Kommission ist es Unternehmen möglich, Energielieferungen in Rubel zu bezahlen, ohne gegen die Sanktionen zu verstoßen. Vor den Zahlungen sollten sie allerdings eine Erklärung abgeben, heißt es in einem Reuters vorliegenden Dokument der EU-Kommission. Danach sollten sie ihre vertraglichen Verpflichtungen als erfüllt betrachten, wenn sie Euro oder Dollar bei der Gazprombank einzahlen - und nicht erst später, nachdem die Zahlung in Rubel umgewandelt wurde. "Es wäre ratsam, sich von der russischen Seite bestätigen zu lassen, dass dieses Verfahren nach den Regeln des Dekrets möglich ist", heißt es in dem Dokument.
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Zusammenfassung
- Am Mittwoch sorgte eine Meldung einer russischen Nachrichtenagentur TASS für Aufregung: Österreich würde das russische Gas nun in Rubel bezahlen - Kanzler Nehammer widerspricht.