Selenskyj lädt Scholz am 9. Mai nach Kiew ein
Scholz sei seit einiger Zeit eingeladen, sagt Selenskyj per Videoschaltung der britischen Denkfabrik Chatham House. Wie die ARD Tagesschau berichtet, sei Scholz gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen. Steinmeiers Ausladung durch Kiew hatte für massive Irritationen in Berlin gesorgt.
Scholz sagte erst diese Woche öffentlich, dass die Nicht-Einladung Steinmeiers seiner eigenen Reise in die Ukraine entgegenstehe. Danach telefonierte Selenskyj sowohl mit dem deutschen Bundespräsidenten als auch mit dem Kanzler. Dieser kündigte daraufhin eine baldige Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Kiew an. Bereits am Sonntag wird auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in der ukrainischen Hauptstadt erwartet.
Ob Scholz annimmt, ist unklar
Es gilt als fraglich, dass Scholz Selenskyjs Einladung annehmen wird. Ein Sprecher der deutschen Bundesregierung verwies am Freitagabend auf den Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Montag. "Am Vortag werden der Bundeskanzler, seine G7-Kollegen und der ukrainische Staatspräsident in einer Video-Schalte am historischen Jahrestag des Weltkriegsendes über die Lage in der Ukraine beraten. Andere kurzfristige Termine habe ich Ihnen derzeit nicht mitzuteilen", so der Sprecher.
Scholz Parteikollegin Bas reist auf Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk zum 77. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa in die ukrainische Hauptstadt. Es gehe darum, der Toten des Weltkriegs zu gedenken - "aller Opfer übrigens", wie Bas dem SWR sagte. "Und natürlich ist auch mein Wunsch, dass wir die Parallelen dieses Krieges von damals ins Heute ziehen, also dass Krieg nur Verlierer kennt und dass wir zu einer Waffenruhe kommen müssen und die Eskalation vermeiden." Die Reise werde schon seit Anfang April geplant, sagte Bas weiter. Sie erfolge in enger Abstimmung mit Bundespräsident Steinmeier und mit Bundeskanzler Scholz.
Auch der deutsche Finanzminister Christian Lindner soll einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) eine Ukraine-Reise planen. Lindner sagte den Zeitungen, er habe Finanzminister Sergej Martschenko angeboten zu kommen, wenn ein Besuch hilfreich sei. Matschenko sei erfreut gewesen und habe erklärt, Lindners Visite wäre der Besuch eines G7-Finanzministers.
Zusammenfassung
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland am 9. Mai nach Kiew eingeladen.
- Scholz sei seit einiger Zeit eingeladen, sagt Selenskyj per Videoschaltung der britischen Denkfabrik Chatham House.
- Wie die ARD Tagesschau berichtet, sei Scholz gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen.
- Ob Scholz Selenskyjs Einladung annehmen wird, ist offen. Am Montag empfängt er nach Angaben der deutschen Bundesregierung bereits den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.