Weiter massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen

Neu sind die Berichte über Menschenrechtsverletzungen nicht, Hilfsorganisationen machen seit Jahren auf die verheerenden Zustände aufmerksam. Verändert habe sich jedoch nichts, sagt Lisa Macheiner, Einsatzleiterin von Ärzte ohne Grenzen (MSF) in Libyen, im Gespräch mit der APA. "Was wir sehen ist vielmehr ein komplettes Versagen jeglicher Maßnahmen."

In dem Bürgerkriegsland gebe es keine Sicherheit für Geflüchtete, so Macheiner. Vor allem in den berüchtigten Internierungslagern, die eher Gefängnissen gleichen und in die aus Seenot gerettete Menschen automatisch gebracht werden, seien die Zustände "katastrophal". Das deutsche Außenministerium sprach 2017 gar von "KZ-ähnlichen Verhältnissen".

Unzählige Flüchtende würden dort seit Jahren "festsitzen", es sei "katastrophal, was das mit den Menschen macht", erzählt Macheiner. Neben der Versorgung von Grundbedürfnissen spielt deshalb auch psychologische Betreuung bei der Arbeit von Ärzte ohne Grenzen eine zentrale Rolle. "Viele sind als unbegleitete Minderjährige gekommen und inhaftiert worden und sind jetzt erwachsen geworden. Also wir sehen hier auch sämtliche Verstöße gegen die UNO-Kinderrechtskonvention", so Macheiner. Doch alle Maßnahmen und Mechanismen, "die versucht werden zu implementieren scheitern - zumindest aus meiner Beobachtung heraus - völlig", schildert die MSF-Mitarbeiterin, die seit Anfang September in Libyen tätig ist.

Ohne Winterkleidung unter freiem Himmel

Sorge bereitet der Hilfsorganisation insbesondere die Situation in dem Internierungslager Dhar el Jbel in der Nähe der Stadt Zintan, etwa drei Stunden südlich der Hauptstadt Tripolis. Dort würde 120 Menschen seit Anfang November auf eine Evakuierung nach Tripolis warten. "Es wird kalt hier, die Menschen haben keine Winterkleidung und müssen teilweise unter freiem Himmel schlafen", erklärt Macheiner.

"Die Menschen fühlen sich einfach im Stich gelassen", berichtet die Einsatzleiterin. Sie würden "als Ware betrachtet, als Menschen, die keine Rechte haben", kritisierte sie. Es brauche deshalb "dringend Schutzkonzepte, vor allem für die besonders vulnerablen Gruppen" und "dauerhafte Lösungen". Letztere sieht Macheiner vor allem in einer Aufstockung der Aufnahmekontingente im Rahmen des Resettlement-Programmes (Umsiedelung) der Vereinten Nationen.

In den ersten elf Monaten 2020 wurden allerdings nur 629 Menschen über das Programm des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) in Drittstaaten umgesiedelt worden. Im Vergleich dazu: Fast 11.000 Geflüchtete wurden von der libyschen Küstenwache in diesem Zeitraum aufgegriffen und zurück in das nordafrikanische Land und damit in Internierungslager gebracht. 2019 konnten immerhin rund 4.800 Menschen über Resettlement in EU-Staaten gelangen. Laut UNHCR sind derzeit rund 45.000 Flüchtlinge und Asylwerber in Libyen registriert.