Weißes Haus wirft Musk Antisemitismus auf X vor

"Wir verurteilen diese abscheuliche Förderung von antisemitischem und rassistischem Hass auf das Schärfste", erklärte ein Sprecher von US-Präsident Joe Biden am Freitag. Dies "widerspricht unseren Grundwerten als Amerikaner".

Sturm der Empörung

Musk hatte am Mittwoch auf seiner Kurzbotschaften-Plattform X (früher Twitter) einem Nutzer Recht gegeben, der geschrieben hatte, "jüdische Gemeinschaften" würden "Hass gegen Weiße" schüren. "Du hast die tatsächliche Wahrheit gesagt", schrieb Musk dazu. Der Satz löste einen Sturm der Empörung aus.

Hintergrund ist eine rechtsextreme Verschwörungstheorie, derzufolge Juden einen heimlichen Plan verfolgen, illegale Migranten in westliche Länder zu bringen, um die weißen Mehrheiten zu schwächen. Biden-Sprecher Andrew Bates erklärte, es sei "inakzeptabel", diese "grässliche Lüge" zu wiederholen.

"Wir alle haben eine Verantwortung, Menschen gegen Hass zusammenzubringen", fügte der Sprecher hinzu. Es gebe auch eine Verpflichtung jenen entgegenzutreten, welche die Würde von US-Bürgern verletzten und die "Sicherheit unserer Gemeinschaften" gefährdeten.

X zunehmend unter Druck

Musk, dem auf X mehr als 163 Millionen Menschen folgen, ist immer wieder mit provokanten und umstrittenen Äußerungen aufgefallen. Kritiker werfen dem Chef des Elektroautobauers Tesla und des Raumfahrtunternehmens SpaceX außerdem die Verbreitung rechter Verschwörungstheorien vor.

Derweil gerät die im Oktober 2022 von Musk gekaufte Onlineplattform X wegen der Verbreitung von Desinformation und Hassbotschaften zunehmend unter Druck. Die EU-Kommission kündigte am Freitag in Brüssel an, keine Werbeanzeigen mehr auf dem früheren Twitter zu schalten. Auch der US-Informatikkonzern IBM verzichtet auf Werbung bei X. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg ist es zu einer Zunahme von Falschinformationen und Hassbotschaften auf der Plattform gekommen.

Desinformation und Hassreden

"Wir haben in den letzten Wochen eine alarmierende Zunahme von Desinformation und Hassreden auf verschiedenen Social-Media-Plattformen beobachtet, und X ist davon ziemlich stark betroffen", sagte EU-Kommissionssprecher Johannes Bahrke. Die Kommission wolle nun keine politischen Kampagnen mehr bei X schalten, weil sie Bedenken habe, die Inhalte könnten "in einem unangemessenen Kontext erscheinen".

Zuletzt hatte die Brüsseler Behörde eine Untersuchung gegen X eingeleitet, weil Nutzer dort ungehindert Desinformationen über den Nahost-Krieg veröffentlicht haben sollen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Kollegium wollen ihre Nutzerkonten bei X allerdings den Angaben zufolge vorerst nicht aufgeben.

IBM hatte am Donnerstag angekündigt, keine Werbung mehr auf X zu schalten. Ein Bericht der Organisation Media Matters hatte zuvor gezeigt, dass Anzeigen des Unternehmens sowie der Konzerne Apple und Oracle im Umfeld rechtsextremer Inhalte erschienen war.