Elon Musk beruhigt: Kein Twitter-Aus für EU geplant

Elon Musk beriet laut einem Bericht der Website "Business Insider" darüber, den Twitter-Nachfolger "X" nicht mehr in der Europäischen Union verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren.

Grund dafür sei das Digital-Gesetz DSA (Digital Services Act), das große Online-Plattformen dazu verpflichtet, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.

Musk dementiert

Elon Musk hat Spekulationen über einen möglichen Rückzug seines Kurznachrichtendienstes X aus Europa zurückgewiesen. "Ein weiterer, völlig falscher Bericht von 'Business Insider'", schrieb der Milliardär auf der früher als Twitter bekannten Plattform. "Das ist keine echte Publikation."

Falschinformationen zu Nahost-Konflikt

X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Auslöser waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel.

EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen.

Musk kommentierte Bericht nur knapp

Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Stark davon betroffen waren auch die für Inhalte-Kontrolle zuständigen Teams. Der Tech-Milliardär, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu stark eingeschränkt.

Musk reagierte zunächst nicht auf den Bericht - und "X" beantwortet Presse-Anfragen generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Er habe schon nach der Übernahme vorgeschlagen, den Dienst nur auf die USA zu reduzieren, um Kosten zu sparen, schrieb "Business Insider".

Zuckerbergs Twitter-konkurrent nicht in der EU

Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind.

Die Regeln verankern, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist.