Von Tieren und Autos: SPÖ und NEOS für Rückzahlung von Geld für ÖVP-Studien

Der Inhalt der mittlerweile durch das Finanzministerium veröffentlichten Studien der Meinungsforscherin Sabine Beinschab sorgen für Unmut der Opposition - insbesondere jene mit Tier- und Auto-Vergleichen von Politikern und Politikerinnen. Die ÖVP müsse das dafür aufgewendete Geld zurückzahlen, forderten SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos am Donnerstag in Aussendungen.

Das Finanzministerium hatte am Mittwoch jene Studien veröffentlicht, zu denen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ermittlungen durchführt. In einer zur "Wirtschafts- und Budgetpolitik inklusive Erweiterungen" wurde 2017 u.a. auch untersucht, welche Tiere und Automarken mit Politikern und Parteien - darunter auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der mir einem Delfin oder einem Eichhörnchen verglichen wurde - assoziiert werden.

Ebenjene Studie, die das Finanzministerium für 156.000 Euro in Auftrag gegeben hat, ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch "der nächste Beleg für systematischen Machtmissbrauch in den ÖVP-Ministerien". Wenn ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer "nur einen Funken Anstand" habe, würde er sich für die "Exzesse seiner Partei" entschuldigen und die Summe für die Studie "auf Heller und Pfennig" zurückzahlen, forderte Deutsch.

Die NEOS sehen in den nun veröffentlichten Studien des Finanzministeriums "eher keinen Mehrwert" für die Arbeit des Ressorts und damit auch für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Vielmehr hätten die Aufträge dem Wahlsieg der Volkspartei gedient, befand Hoyos. Auch er meint: "Die ÖVP sollte daher auch den Anstand haben, das Geld sofort zurückzuzahlen. Das Finanzministerium gehört nicht ihr, das Geld des Finanzministeriums gehört nicht ihr."