VdB gegen "Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten", ÖVP macht genau das

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele nicht mit Kritik gespart. Er prangerte unter anderem spalterische Sprache an, die die Bevölkerung aufteile in "Normale" und "die Anderen".

Auch wenn er keine Parteien oder Politiker namentlich nannte, war die Kritik wohl unter anderem an die niederösterreichische ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner - aber auch an SPÖ-Chef Andreas Babler - adressiert. Mikl-Leitner hatte sich und die ÖVP zur Vertreterin der "Normaldenkenden" erklärt.

Die Kritik empfand wohl auch die ÖVP so, denn seither bemühen sich türkise Politiker vom Parteichef und Kanzler Karl Nehammer abwärts, die Aussage Mikl-Leitners zu verteidigen und die Kritik Van der Bellens abzuwehren. Zunächst bestand Nehammer darauf, dass "es ok sein muss, ein Schnitzel zu essen" (worüber der Bundespräsident kein Wort verloren hatte) während ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker im PULS 24 Interview gar über die Definition von "normal" philosophierte (was Van der Bellen vorausblickend als "Ablenkungskampf" kritisiert hatte).

"Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten"

Was Alexander Van der Bellen in seiner Eröffnungsrede von allen Parteien einforderte, war ernsthafte politische Arbeit und Lösungsvorschläge für die großen politischen Herausforderungen unserer Zeit. "Hören Sie auf mit dem Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten und Deutungshoheiten. Kämpfen Sie lieber um die besten Lösungen", sagte der Bundespräsident.

Die indirekt kritisierte Johanna Mikl-Leitner verteidigte sich am Donnerstag wohl nicht zufällig mit den exakten Worten des Bundespräsidenten: "Es ist eine seltsame Entwicklung, wenn genau jener 'Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten', von dem gestern auf großer Bühne die Rede war, auf eben dieser Bühne selbsterfüllend fortgesetzt wird", teilte sie in einer schriftlichen Stellungnahme mit.

Dies bestätigte ihr Bundesparteiobmann Freitagfrüh just und legte in einer Videobotschaft erneut nach. Nehammer beharrte auf der ÖVP als jene Partei, die für die "Normalen" sei. Dabei blieb er bei der Einteilung in "Normale" und "Extreme" - zu letzteren zählte er in einem Atemzug Klima-Aktivisten ebenso wie die rechtsextremen Identitären und islamistische Terroristen.

Fleischmanns Handschrift

Zu den "Normalen" zählte Nehammer unter anderem jene, "die in der Früh aufstehen und arbeiten". Diese Formulierung, mit der einst sein Amts-Vorvorgänger Sebastian Kurz Stimmung gegen Arbeitslose machte, zeigt wohl die Handschrift von ÖVP-Kommunikationschef Gerald Fleischmann.

Die ÖVP und Kanzler Nehammer haben also wohl Van der Bellens Rede vernommen, sich aber dem Gegenteil dessen verschrieben, wozu das Staatsoberhaupt aufruft. Denn in Sachen Lösungen für politische Probleme - von der Teuerung über die Sicherheitspolitik bis hin zur Klimakrise - ist das Angebot bisher spärlich bis nicht vorhanden.