US-Regierung warnt Amerikaner in China vor Behördenwillkür

Die USA haben ihre in China lebenden Staatsangehörigen zu erhöhter Vorsicht angesichts drohender Behördenwillkür aufgerufen. Das Risiko sei gestiegen, dass US-Bürger festgenommen oder des Landes verwiesen werden könnten, hieß es am Samstag in einer Warnung des Washingtoner Außenministeriums an in China lebende Amerikaner. US-Bürgern könne konsularische Unterstützung verwehrt werden.

Sie könnten zudem lange vernommen und festgehalten werden. Schon das Verschicken einer privaten elektronischen Nachricht, die die chinesische Regierung kritisiere, könne zu Festnahme oder Ausweisung führen. Konkrete Beispiele oder den Anlass für die Warnung nannte das US-Außenministerium nicht.

Das chinesische Außenministerium war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Eine ähnliche Warnung der australischen Regierung, dass es in China zu willkürlichen Festnahmen kommen könne, hatte die Pekinger Führung zuvor als "Desinformation" und "völlig lächerlich" zurückgewiesen.

Zuletzt war ein neues chinesisches Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong international auf Kritik gestoßen. Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit auch bei Handelsfragen und wegen des Umgangs der Volksrepublik mit dem Coronavirus-Ausbruch angespannt.