U-Ausschuss für Pilnacek "Jammertal" mit "sinnlosen Fragen"

Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek übt, nachdem er sich schon bei der Befragung teils sehr verärgert gezeigt hatte, im "Kurier" scharfe Kritik am Ibiza-U-Ausschuss. Das sei ein "Jammertal", in dem "sinnlose Fragen" gestellt würden, "an Aufklärung ist man nicht interessiert". Der entmachtete Sektionschef sieht sich als Opfer einer "Jagdgesellschaft", Stephanie Krisper (NEOS) sei Teil davon.

Er mache Krisper "natürlich" für seine Ablöse als Sektionschef verantwortlich, bekräftigt Pilnacek, dass die NEOS-Politikerin seit eineinhalb Jahren "unzulässige Unterstellungen" gegen ihn vorbringe: "Jeder andere würde das als Mobbing bezeichnen". Als Nächstes solle nun "gegen Johann Fuchs, den Chef der Oberstaatsanwaltschaft Wien, geschossen werden. Solchen Methoden muss man endlich entgegentreten".

Offen ließ Pilnacek im "ZiB 2"-Interview, ob er sich für einen der beiden Sektionschefs-Posten im Strafrechtsbereich wiederbewerben wird. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat Ende Mai verkündet, Pilnaceks vor zehn Jahren fusionierte Sektion aufzuteilen. Die Bewerbungsfrist läuft Ende Juli ab.

Im "Kurier" zeigt sich Pilnacek über Krispers Verhalten im U-Ausschuss - sie "stützt bei der Befragung ihr Kinn ab und nuschelt ins Mikrofon" - ebenso empört wie über das von SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer: "Der Herr Krainer mampft Wurstsemmel während der Befragung."

In der "ZiB2" wies er den Vorhalt zurück, es wäre nicht angemessen, wenn ein Spitzenbeamter gewählte Abgeordnete auf diese Weise angreift. Er sehe seit eineinhalb Jahren in Krispers Anfragen eine "laufende Diskreditierung meiner Person", hielt Pilnacek dem entgegen: "Dagegen muss man auch einmal die Stimme erheben."

Zudem müsse man "auch beurteilen, ob es angemessen ist, während einer Befragung eine Wurstsemmel zu essen". Das finde er einer Auskunftsperson gegenüber "herabwürdigend". Und man müsse ebenso beurteilen, welche Fragen gestellt werden - ob es darum gehe, Beweisthemen abzuarbeiten oder nur darum, "eigene vorgefasste Meinungen über eine Person festzumachen".