SPÖ Oberösterreich verschiebt Vorsitzentscheidung auf 5. Mai
Am 9. November hatte der damalige SPÖ-Landesvorsitzende Michael Lindner angekündigt, sich aus privaten Gründen aus der Politik zurückziehen zu wollen. An der Parteispitze hat ihn mittlerweile Alois Stöger als geschäftsführender Chef abgelöst. Als Landesrat ist Lindner nach wie vor im Amt, auch wenn er klargemacht hat, die Funktion lieber früher als später zurückzulegen. Laut Stöger wird er nun aber noch bleiben und voraussichtlich in einer der Landtagssitzungen nach dem 5. Mai die Regierungsfunktion zurücklegen.
Bei der nächsten turnusmäßigen Sitzung am 5. Mai will Stöger einen Endbericht vorlegen und zur Abstimmung bringen, danach soll der oder die Neue der Öffentlichkeit präsentiert werden, skizzierte er den weiteren Fahrplan. Am heutigen Montag habe er den Gremien keine konkreten Namen präsentiert, nur die "Orientierung" in Richtung Wirtschaft. Das sei "zur Kenntnis genommen worden" und er habe positive Signale für diesen Weg geortet.
Offenbar ist vorgesehen, dass die noch zu findende Person alle drei Funktionen - Parteivorsitz, Landesrat und Spitzenkandidat - gemeinsam ausüben solle. Der Landesparteivorstand habe zudem entschieden, dass im Herbst ein Landesparteitag stattfinden soll, bei dem der neue Vorsitzende gewählt wird. Bis dahin wird Stöger die Partei führen. "Die Sozialdemokratie ist handlungsfähig", betonte er angesichts des nun bereits recht lang andauernden Suchprozesses.
Stöger: "mehrere" Kandidaten im Köcher
Dass er niemanden finde, der die Partei führen wolle, stellte Stöger in Abrede. Vielmehr habe er "mehrere" Kandidaten im Köcher, Namen nannte er allerdings nicht. Stöger begründet das damit, dass er jemanden aus der Industrie haben wolle und die möglichen Anwärter alle in Verträgen gebunden seien. Er versprach jemanden "mit Sachverstand und Erfahrung" und persönlicher Unabhängigkeit von der Politik, der sein wirtschaftspolitisches Know-how einbringen könne.
Zusammenfassung
- Die SPÖ Oberösterreich plant, am 5. Mai eine Entscheidung über ihren neuen Vorsitzenden zu treffen, der auch als Landesrat und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027 fungieren soll.
- Michael Lindner, der im November seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte, bleibt vorerst als Landesrat im Amt, bis nach dem 5. Mai eine neue Führung präsentiert wird.
- Alois Stöger, der geschäftsführende Parteivorsitzende, strebt an, jemanden aus der Industrie mit wirtschaftlichem Sachverstand und politischer Unabhängigkeit zu gewinnen, um die Sozialdemokratie handlungsfähig zu halten.
