SPÖ Niederösterreich: Hergovich präsentiert neues Personal

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Niederösterreich hat der designierte SPÖ-Landeschef Sven Hergovich am Dienstag sein Team präsentiert. In der Landesgeschäftsführung setzt man mit Wolfgang Zwander und Günther Sidl auf eine neue Doppelspitze. Hannes Weninger gibt ein Comeback als Klubchef, Eva Prischl wird dritte Landtagspräsidentin. In der Landesregierung wird neben Hergovich weiterhin Ulrike Königsberger-Ludwig vertreten sein, während Franz Schnabl in den Landtag einzieht.

Hergovich war in Sachen Team eine rasche Entscheidung wichtig, wie er am Dienstagabend in St. Pölten betonte. Vorliegen würde nun eine "gute Mischung aus Jung und Alt", sowie aus "Innovation und Erfahrung". "Wir brauchen Veränderung, nur dann haben wir die Kraft, um echte Verbesserungen zu erreichen in den Koalitionsverhandlungen."

Ex-Kern-Sprecher wird Landesgeschäftsführer

Kommunikationsprofi Zwander und der EU-Abgeordnete Sidl beerben als Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim, die das desaströse Wahlergebnis vom 29. Jänner mitzuverantworten haben. Zwander war Sprecher u.a. der SPÖ-Granden Christian Kern und Doris Bures und zuletzt bei der Kommunikation Burgenland GmbH beschäftigt. Der Mostviertler Sidl war von 2013 bis 2019 Abgeordneter im Landhaus an der Traisen und wechselte im Juli 2019 in das Europäische Parlament. Er wird laut Hergovich das Amt des Parteimanagers ehrenamtlich ausüben.

Weninger hatte bereits 2003 bis 2008 als Klubobmann fungiert. Nun folgt er in dieser Position auf Reinhard Hundsmüller, der sich aus der Landespolitik zurückzieht. Der 61-jährige Weninger wird via Landesliste wieder ins Landesparlament einziehen. Das Direktmandat in seinem Wahlkreis Mödling haben die Sozialdemokraten verloren.

In der Landesregierung gibt es auf SPÖ-Seite kein weiteres Sesselrücken. Neben Hergovich, der den als Landesparteichef am Tag nach der Wahl zurückgetretenen Schnabl auch auf dieser Ebene beerbt, bleibt Königsberger-Ludwig im Amt. Ihr Wirken als Gesundheitslandesrätin während der Corona-Pandemie wurde weitgehend als positiv bewertet.

Das Amt der Dritten Landtagspräsidentin hatte zuletzt Karin Renner bekleidet. Die 57-Jährige zieht sich zurück, wodurch nun Prischl politisch nach St. Pölten zurückkehrt. Die Bundesrätin kennt die Landeshauptstadt bestens, fungierte dort bis Ende Jänner als Tourismusdirektorin.

Babler wird Bundesrat

Auch Hergovich selbst ist ein landespolitisch neues Gesicht. SPÖ-Spitzenkandidat Schnabl ("er ist gewählter Mandatar", so der designierte Vorsitzende) hatte sich am Tag nach der Landtagswahl als Parteichef zurückgezogen und an den Geschäftsführer des AMS Niederösterreich übergeben. Schnabl wird nun das ihm zustehende Mandat etwas überraschend doch annehmen und in den Landtag einziehen. Er ergatterte mit 24.223 Vorzugsstimmen zwar die drittmeisten im Bundesland, dieses Resultat wurde aber vom Abschneiden seines Parteikollegen Andreas Babler (21.273 Vorzugsstimmen vom 35. Platz der Landesliste weg) überschattet. Babler wiederum wird die SPÖ künftig ebenso wie Doris Hahn und Jürgen Maschl im Bundesrat repräsentieren.

In der nur mehr zwölf Köpfe umfassenden roten Landtagsriege finden sich fünf Neue und fünf Frauen (bei der ÖVP sind es nur zwei Frauen von 23). Für die SPÖ neu in den Landtag einziehen werden der bisherige Landesparteichef und LH-Stellvertreter Schnabl, Kocevar, Prischl, Rainer Spenger und Rene Zonschits.

SPÖ nur noch dritte Kraft in NÖ

Die SPÖ stürzte bei der Landtagswahl am 29. Jänner auf 20,65 Prozent (2018: 23,92) ab und fuhr damit das schlechteste Ergebnis im Bundesland seit 1945 (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013) ein. Erstmals landeten die Sozialdemokraten hinter der FPÖ und nur noch auf Rang drei. Durch die Schlappe büßten die Roten einen Sitz im Landtag auf nunmehr zwölf ein. Gerettet wurden die beiden Sitze in der Landesregierung.