Scholz: Werden ab sofort mehr Waffen für Ukraine beschaffen
Deutschland, Frankreich und Polen haben sich nach Angaben von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der militärischen Unterstützung der Ukraine geeinigt.
"Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen - und zwar auf dem gesamten Weltmarkt", sagte Scholz nach einem Treffen des Weimarer Dreiecks. Zudem hätten sich die drei Länder auf eine "Fähigkeitskoalition für "weitreichende Raketenartillerie" geeinigt.
Frankreich, Deutschland und Polen sind sich laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der Ukraine-Politik einig, "niemals die Initiative einer Eskalation zu ergreifen". "Wir sind alle drei gemeinsam entschlossen, Russland nicht gewinnen zu lassen", sagte Macron am Freitag in Berlin. Gemeinsam mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk teile er die Überzeugung, dass es in der Ukraine letztlich um die Sicherheit Europas gehe.
"Wir tun alles, was nötig ist"
"Wir tun alles, was nötig ist und so lange wie es nötig ist", fügte Macron mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine hinzu. Das Spitzentreffen des Weimarer Dreiecks habe vor allem dazu gedient, mehrere auf der Pariser Ukraine-Konferenz Ende Februar angesprochene Initiativen voranzutreiben.
Macron erwähnte insbesondere die Zusammenarbeit bei der Cyberverteidigung, Minenräumung und die Unterstützung Moldaus. Er verwies zudem auf den Munitionskauf auf dem Weltmarkt, die gemeinsame Produktion von Rüstungsgütern auf ukrainischem Boden und die Koalition für die Lieferung von Mittel- und Langstreckenraketen, die bereits in Paris angekündigt worden war.
Die Vorschläge der Pariser Konferenz hatten wenig Aufmerksamkeit bekommen, weil Macron anschließend die Debatte über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen angefacht hatte. Dies hatte zu einem indirekten, aber heftigen Schlagabtausch zwischen Paris und Berlin geführt.
Macron zeigte sich in Berlin sichtlich bemüht, mit Scholz und Tusk Geschlossenheit zu demonstrieren. Dabei bekräftigte er seinen Wunsch, "umgehend daran zu arbeiten, mit welchen Mitteln wir die Unterstützung der Ukraine finanzieren können", eine Anspielung auf die Debatte um die erneute Aufnahme gemeinsamer Schulden.
Zusammenfassung
- Deutschland, Frankreich und Polen verstärken ihre militärische Unterstützung für die Ukraine durch die Beschaffung zusätzlicher Waffen.
- Kanzler Olaf Scholz kündigt nach einem Treffen des Weimarer Dreiecks an, dass Waffen nun verstärkt auf dem Weltmarkt erworben werden.
- Die Länder beschließen zudem die Bildung einer Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie.
