Scholz: NATO werde "nicht militärisch eingreifen"
"Wir werden nicht militärisch eingreifen. Das gilt für die NATO, das wird sie nicht tun, und auch für alle anderen. Das wäre in dieser Situation falsch", sagte Scholz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Israel. "Was wir tun ist zu unterstützen." Konkret nannte er Finanzhilfen und Hilfsgüter. "Das ist das, was wir tun können."
Sanktionen zeigen Wirkung
Die Sanktionen hätten bereits Wirkung erzielt, fügte Scholz hinzu. Das zeige, dass die Haltung zwischen Konsequenz und der gebotenen Vorsicht richtig sei. "Ich glaube, dass das die richtigen Entscheidungen sind."
Scholz rief den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, sofort alle Kampfhandlungen zu stoppen. Er begrüßte zugleich, dass es überhaupt wieder diplomatische Gespräche zwischen Russland und der Ukraine gibt, auch wenn eine erste Runde erfolglos geblieben sei. Es handle sich um eine sehr gefährlichen Situation, weil an dem Konflikt auch eine atomare Supermacht beteiligt sei.
Alle seien sich einig, dass es nicht angehen könne, dass Personen verfolgt würden, fügte er auf eine Frage nach Attentatsdrohungen gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hinzu.
Zusammenfassung
- Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz schließt einen militärischen Eingriff der NATO in den russischen Krieg in der Ukraine aus.
- "Wir werden nicht militärisch eingreifen. Das gilt für die NATO, das wird sie nicht tun, und auch für alle anderen. Das wäre in dieser Situation falsch", sagte Scholz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Israel.
- "Was wir tun ist zu unterstützen." Konkret nannte er Finanzhilfen und Hilfsgüter. "Das ist das, was wir tun können."
- Die Sanktionen hätten bereits Wirkung erzielt, fügte Scholz hinzu.
- Das zeige, dass die Haltung zwischen Konsequenz und der gebotenen Vorsicht richtig sei. "Ich glaube, dass das die richtigen Entscheidungen sind."
- Scholz rief den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, sofort alle Kampfhandlungen zu stoppen.
