Schellhorn: ÖVP ist "sehr memmenhaftig, sehr beleidigt"

Das Klima zwischen Opposition und der Regierung ist derzeit nicht das beste. Darüber waren sich die beiden Gäste von PULS 24 Anchorwoman Sabine Loho im Newsroom LIVE am Dienstag einig. Die Gründe, die suchte man aber jeweils beim Anderen. 

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird wegen einer angeblich Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss ermittelt. Seine Verteidigungslinie richtete sich immer wieder gegen die Oppositionsparteien und die Justiz.

In diese Richtung ging es auch bei Tourismusministerin Elisabeth Köstinger: "An manchen Stammtischen geht es gesitteter und respektvoller zu als im Untersuchungsausschuss", sagte sie etwa. Sie würde sich "trotz der Meinungsunterschiede" wieder mehr Respekt wünschen. Dabei will die Ministerin vor allem auf Aussagen der NEOS-Abgeordneten Stefanie Krisper anpsielen.

NEOS-Nationalratsabgeordneter Sepp Schellhorn hingegen verteidigte die Opposition. Man müsse diese verstehen: "Die Opposition muss aufzeigen, was in diesem Land falsch läuft". Man müsse sehen, dass sie ÖVP sehr "memmenhaftig, sehr beleidigt" agiert und kein Interesse daran habe, an einer gemeinsamen Zukunft zu arbeiten. 

"Wir NEOS haben immer konstruktive Beiträge gemacht", vor allem wenn es um "das Auferstehen nach Corona" gehe, sagte Schellhorn: "Ich lasse mir das von der Regierung nicht gefallen, dass wir uns von denen anpatzen lassen". Derzeit gelte für den Bundeskanzler aber noch die Unschuldsvermutung, stellt Schellhorn klar - eine Rücktrittsaufforderung komme von den NEOS erst, wenn Anklage erhoben wird. "Die Anklagebank ist mit der Regierungsbank nicht vereinbar", so Schellhorn.

Mehr Einigkeit zeigten die beiden Politiker, wenn es um die Öffnungen von Gastronomie und Hotellerie am Mittwoch geht. Beide zeigte sich erfreut und zuversichtlich, dass die strengen Auflagen zu bewerkstelligen sind. "Ich gehe davon aus, dass morgen die Tische voll sein werden", zeigte sich Köstinger überzeugt.

Tourismus und Grüner Pass

Es gebe genug Testmöglichkeiten in Österreich, um sicher zum Wirt oder ins Hotel zu gehen, meint Köstinger. Es gebe die Teststraßen, die Apotheken, Selbsttests oder eben auch Tests beim Wirt. Dies soll aber "eine Notmaßnahme bleiben", so Köstinger. "Das sind jetzt ein paar Wochen, dann steht uns ein guter Sommer bevor", appelliert die Ministerin an Gäste und Wirte.

Künftig sollen die Teststraßen auch für Touristen zugänglich gemacht werden. Das sei möglich, da immer mehr Menschen geimpft sind und dadurch Testkapazitäten frei werden würden, so Köstinger. Bezüglich des Grünen Impfpasses sei man in Verhandlungen mit der EU - aber 4. Juni soll es ihn zumindest in Österreich geben. Österreich führe aber auch bilaterale Verhandlungen über Erleichterungen für den Tourismus - vor allem mit der Schweiz und der Slowakei. Mit Deutschland seien schon wichtige Erleichterungen vereinbart worden. 

Sepp Schellhorn, selbst auch Gastronom, schloss sich Köstinger an: "Wir freuen uns alle, dass wir aufsperren dürfen". Die Gastronomen würden alles unternehmen, dass sich die Gäste wohlfühlen. 

Einzige Kritikpunkte an die Regierung in diesem Thema: Die Verteilung der Tests an die Wirten sei noch nicht abgeschlossen, die Verhandlungen über lockere Reisebestimmungen gingen zu langsam und durch das ständige Auf- und Zusperren herrsche Verunsicherung am Arbeitsmarkt.