Salzburg: SPÖ-KPÖ-Stichwahl, ÖVP sieht "Wermutstropfen"

Die Stadt Salzburg ist wieder tief rot: Bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl zeichnet sich laut vorläufigem Endergebnis ein Sieg von SPÖ vor KPÖ Plus ab. Am 24. März wird es zwischen Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl kommen.

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Platz 1 trotz historischer Pleite

Die ÖVP stürzt nach dem einmaligen Höhenflug vor fünf Jahren massiv ab, bleibt aber vor der FPÖ und der grünen Bürgerliste. 

In Zahlen: Nach dem vorläufigen Endergebnis ohne Briefwahl fuhren die Sozialdemokraten am Sonntag mit 25,6 Prozent (minus 1,2 Prozentpunkte) das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte ein, durchs Ziel gingen sie aber trotzdem als Nummer 1. Die KPÖ Plus kam auf 23,1 Prozent, ein Plus von 19,4 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019.  Die Volkspartei fuhr mit 20,8 Prozent das zweitschlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik ein, das Minus betrug 15,9 Prozentpunkte.

Die Bürgerliste/Grünen konnten sich dank der Briefwahlstimmen doch noch deutlich vor der FPÖ auf Platz vier einordnen, sie erhielten 12,7 Prozent (minus 2,4 Punkte), die FPÖ erreichte 10,8 Prozent, ein Zuwachs von 2,3 Prozentpunkten.

Die NEOS verloren ein Mandat (3,5 Prozent) und halten nun bei einem Sitz im Gemeinderat, die Liste SALZ (2,7) konnte ihren einzigen Sitz wie schon 2019 erneut verteidigen. Keine Rolle spielte die MFG (0,8 Prozent).

In Mandaten bedeutet das SPÖ 11, KPÖ Plus 10, ÖVP 8, FPÖ 4, Bürgerliste 5, NEOS und SALZ je 1. Die Verteilung der Sitze in der fünfköpfigen Stadtregierung: Die SPÖ hat zwei Sitze, KPÖ und ÖVP je einen, und die Bürgerliste/Grünen einen.

Wahlbeteiligung leicht gestiegen

Wie Wahlbeteiligung in der Landeshauptstadt stieg heute um sechs Prozentpunkte auf 54,3 Prozent.

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Bernhard Auinger (SPÖ) zeigte sich in einer ersten Reaktion über das Ergebnis erleichtert, es sei ein "sehr, sehr guter Tag für die SPÖ". KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl sah sich bestätigt, dass das positive Ergebnis für die KPÖ zeigt, dass die Menschen bereit für Veränderung sind. Er will nun den Menschen eine Stimme geben, die sich von der aktuellen Politik nicht gehört fühlen.

ÖVP-Kandidat Florian Kreibich zeigte sich über das Wahlergebnis enttäuscht. FPÖ-Kandidaten Paul Dürnberger (FPÖ) sprach sich bei der Pressekonferenz klar gegen einen kommunistischen Bürgermeister aus. Anna Schiester (Grüne) hoffte noch auf Platz vier, was sie dann auch schaffte, und bedankte sich für den korrekten Wahlkampf.

Stichwahl Ende März

Im Rennen um das Amt des Bürgermeisters kommt es am 24. März zu einem rot-dunkelroten Duell zwischen Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Der Sozialdemokrat lag mit 29,4 Prozent knapp vor Dankl (28,0 Prozent).

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Die Bundesparteien reagierten entsprechend unterschiedlich. Die ÖVP sah sich trotz herber Verluste in der Mozartstadt und in Hallein weiter als die Bürgermeister- und Gemeindepartei. Trotz Gegenwinds sei es gelungen, den Großteil der Bürgermeister zu halten und teilweise Mehrheiten auszubauen, wie VP-Generalsekretär Christian Stocker fand.

ÖVP bleibt "Bürgermeisterpartei"

In 14 der 119 Salzburger Gemeinden wird das Rennen um den Bürgermeistersessel erst mit einer Stichwahl am 24. März entschieden. Mit vorerst 82 Ortschefs bleibt die ÖVP tatsächlich klar "Bürgermeisterpartei", 17 Gemeinden werden in Zukunft fix von SPÖ-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeistern geführt. Vor der Wahl heute waren es 98 bzw. 17 gewesen. Die FPÖ stellt nach 2019 erneut einen Bürgermeister im Land, und zwar in Unternberg (Lungau). 

Landesweit büßte die ÖVP 6,9 Prozentpunkte ein, mit 40,6 Prozent ist sie aber weiterhin unangefochten stärkste Partei auf kommunaler Ebene. Die SPÖ konnte ihr Ergebnis von 2019 mit 27,0 Prozent (minus 0,6 Punkte) halten, die FPÖ legte 3,6 Punkte auf 13,6 Prozent zu, die Grünen kamen auf 6,0 Prozent (minus 1,4 Punkte), die KPÖ kam auf 4,6 Prozent (+ 3,8).

Das Ergebnis in Salzburg, wo die ÖVP halbiert wurde, nannte Stocker einen "schmerzlichen Wermutstropfen", bewertete es aber als "isoliertes Ereignis", bei dem "lokale Gegebenheiten und Themen ausschlaggebend waren". Stocker nahm das Ergebnis zum Anlass um vor den "radikalen Kräften an den Rändern unserer Gesellschaft" zu warnen.

SPÖ sieht "eindrucksvolles Ergebnis"

Anders fiel naturgemäß die Reaktion der SPÖ aus. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sah ein "eindrucksvollen Ergebnis". Die Menschen in Salzburg hätten sich einen politischen Wechsel gewünscht. Offenbar trauten die Menschen der SPÖ zu, Probleme zu lösen, egal ob es ums Wohnen, um die Gesundheitsversorgung oder um die Zukunft von Salzburg gehe.

Seltenheim freute ferner, dass der rote Landeschef David Egger seine Heimatgemeinde Neumarkt am Wallersee von Schwarz auf Rot drehen konnte.