Pflege ohne Gewinnorientierung im Burgenland

Insgesamt sind im Burgenland 17 Trägerorganisationen mit 45 Einrichtungen tätig. Zehn Träger mit 34 Einrichtungen davon sind bereits gemeinnützig. Ab 1. Jänner 2025 dürfen neue Pflegeeinrichtungen mit der Pflege keinen Gewinn mehr machen. Sollten die anderen bis zur Übergangsfrist 1. November 2029 nicht gemeinnützig werden, werde das Land für neue Unterbringungsplätze in der räumlichen Umgebung sorgen. Damit soll die Versorgung Pflegebedürftiger sichergestellt sein, erklärte Schneemann, der weiters betonte, dass der größte Teil in der Pflege von der öffentlichen Hand bezahlt werde.

Die Realität zeige, dass Gewinne abgeschöpft werden und dies zulasten der Pflegequalität und des Personals geht, kritisierte Fürst. Er bekräftigte auch seine Kritik am Verkauf der Vamed an ein französisches Unternehmen. Zu diesem Thema verwies er auch auf die Kuratoriumssitzung des Anton Proksch-Instituts, an der er am vergangenen Freitag teilgenommen hatte. Der Verkauf sei zum ersten Mal auf der Tagesordnung gestanden und er habe sich dabei dagegen ausgesprochen, betonte Fürst.

Noch offen war zuletzt die Ausschreibung für die angekündigten neuen 71 Pflegestützpunkte. Hier befinde man sich in der "finalen Phase". Die Ausschreibung erfolgt laut Schneemann noch dieses Jahr.

Mit Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) sprach Schneemann vor wenigen Tagen über das Auslaufen des EU-Projekts "Community Nurses" mit Jahresende. Die Bundesländer können Community Nurses künftig über den aufgestockten Pflegefonds abrechnen, erklärte der Landesrat. Das Burgenland werde in allen 28 Pflegeregionen solche Kräfte einsetzen.

Die ÖVP fürchtet, dass das SPÖ-Modell zu einer "Zwei-Klassen-Pflege" führt. Pflegesprecher Thomas Steiner erklärte in einer Stellungnahme: "Jene, die es sich leisten können, werden sich ihre Pflegeeinrichtung aussuchen und selber bezahlen. Die, die das Geld dafür nicht haben, müssen nehmen, was sie bekommen."