Paris: EU-Einigung auf Öl-Embargo diese Woche möglich

Die Europäische Union kann sich nach Einschätzung Frankreichs noch in dieser Woche auf einen Stopp aller Ölimporte aus Russland verständigen. "Ich denke, wir könnten diese Woche eine Einigung erzielen", sagt Europa-Minister Clement Beaune dem Fernsehsender LCI. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde noch Laufe des Tages mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban darüber sprechen.

Ungarn ist der härteste Kritiker des geplanten Embargos für russisches Öl und möchte gegen dieses Vorhaben ein Veto einlegen. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte am Montag im Budapester Parlament, der Vorschlag Brüssels komme einer Atombombe gleich, die auf die ungarische Wirtschaft abgeworfen wird. Das Sanktionspaket bedeute für Ungarn "nur Probleme". Damit das Sanktionspaket umgesetzt werden kann, müssen jedoch alle EU-Länder zustimmen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Orban am Montag getroffen und habe im Gespräch mit ihm Fortschritte erziehlt.