"Koalition der Verlierer"? Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP bestätigt
So ist für Dienstag ein Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Karl Nehammer und Andreas Babler von der SPÖ geplant, berichteten "Krone" und "oe24.at".
Beide Parteichefs sind am Montag - nach Herbert Kickl, Chef des Wahlsiegers FPÖ - bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Gesprächen geladen.
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In einem ersten Statement nach dem Gespräch mit Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen betonte der FPÖ-Chef Herbert Kickl, dass er selbst eine Regierung bilden und ihr vorstehen wolle. Die Freiheitlichen warten nun die Gespräche von Van der Bellen mit den anderen Partei-Chefs ab. Kickl streckte die Hand in Richtung "stabile" Koalition und warnte vor einer "Koalition der Verlierer".
"Informeller Austausch"
Es handle sich um einen informellen Austausch nach der Wahl, hieß es auf APA-Anfrage aus der ÖVP, wo man den Termin bestätigte. Noch immer sei aber Bundespräsident Van der Bellen am Zug, betonte man dort.
Dieser hatte erst am Freitag Kickl zu sich in die Hofburg geladen, den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung Verhandlungen gab es noch nicht. Am Montag sind dann Nehammer und Babler an der Reihe. Tags darauf wollen die beiden Parteichefs im Bundeskanzleramt miteinander reden, hieß es.
Kickl-Statement nach Treffen mit dem Bundespräsidenten
Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS
Auch die SPÖ bestätigte das geplante Treffen. Um Verhandlungen oder Sondierungsgespräche handle es sich aber nicht, betonten beide Seiten. Auch mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger will man angeblich Gespräche führen.
Sowohl ÖVP als auch SPÖ hatten immer betont, keine Regierung mit der FPÖ unter Kickl bilden zu wollen. ÖVP und SPÖ hätten allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Aus diesem Grund wäre ein Dritter Koalitionspartner, also NEOS oder Grüne, von Vorteil.
Zusammenfassung
- Die Parteichefs der ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, treffen sich am Dienstag zu einem informellen Gespräch nach der Nationalratswahl.
- Beide Parteien betonen, dass es sich nicht um formelle Verhandlungen handelt und schließen eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl aus.
- Ein dritter Koalitionspartner, wie die NEOS oder die Grünen, könnte notwendig sein, da ÖVP und SPÖ nur eine knappe Mehrheit im Nationalrat haben.
