Totschnig als Landwirtschaftsminister angelobt

"Ich freue mich, dass Sie wieder genesen sind", sagte Van der Bellen. Als Herausforderungen für Totschnig sah er die Klimakrise und die Folgen des Kriegs in der Ukraine.

Nach den Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck vergangene Woche hat Kanzler Karl Nehammer (alle ÖVP) zwar Tags darauf schon die neuen Mitglieder seines Regierungsteams präsentiert. Doch im Gegensatz zu Digitalstaatssekretär Florian Tursky, Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Arbeitsminister Martin Kocher, der die Wirtschaftsagenden dazubekam, konnte Totschnig letzten Mittwoch überraschend nicht angelobt werden, weil er positiv auf Corona getestet worden war.

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Pünktlich zur geplanten Vorstellung der Neuen im Nationalrat Mittwochvormittag ging sich die Angelobung Totschnigs jetzt doch aus. Nach seiner Angelobung eilte Totschnig in den Plenarsaal, wo er gemeinsam mit den Staatssekretären Tursky und Kraus-Winkler von der Regierungsspitze den Mandataren vorgestellt wird.

Auch diverse Beschlüsse stehen im Nationalrat an, etwa die Anhebung der Studienbeihilfe oder Änderungen bei der Sozialhilfe, die den Ländern etwas großzügigere Regeln ermöglichen. Budgetär muss vor allem wegen des Ukraine-Kriegs vorgesorgt werden. Für heuer wird ein Defizit von 3,1 Prozent des BIP eingetaktet statt der bei der Budgeterstellung geplanten 2,3 Prozent. Verlängert werden diverse Corona-Sonderregeln von Impfungen durch Sanitäter bis zur Basis für die Durchführung von Screening-Programmen.