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Noch keine Entscheidung über VP-Vorsteher in Wien-Hietzing

Die Parteigremien der Wiener ÖVP haben sich am Freitag in Anwesenheit von Parteichef Karl Mahrer mit dem innerparteilichen Konflikt in Hietzing beschäftigt. Dort lehnte die türkise Fraktion in der Bezirksvertretung zuletzt die von der Bezirkspartei nominierte Kandidatin für den Posten der Bezirksvorsteherin, Bezirkspartchefin Johanna Sperker, mehrheitlich ab. Eine Entscheidung wurde in der Sitzung am Freitag noch nicht gefällt, teilte ein Sprecher der APA am Nachmittag mit.

Stattdessen sind alle Beteiligten am Ende der stundenlangen Zusammenkunft aufgefordert worden, eine "konstruktive Lösung" vorzulegen, wie es hieß. Die Partei habe klargestellt, dass man sich eine solche erwarte. Präsentieren sollen die Kontrahenten die gemeinsame Vorgangsweise bis Montagnachmittag.

Virulent wurde die Nachfolgefrage nach dem - für viele in der Partei offenbar überraschenden Rücktritt - der bisherigen ÖVP-Bezirksvorsteherin Silke Kobald vor einigen Wochen. Johanna Sperker galt als die logische Nachfolgerin. Der Vorstand der Bezirkspartei hat sie für das Amt auch nominiert. Im ÖVP-Klub wurden aber Unterschriften für den Bezirksrat Friedrich Nikolaus Ebert gesammelt. Er soll bereits über eine Mehrheit dort verfügen.

Tatsächlich liegt es in den Händen der türkisen Fraktion, in der Bezirksvertretung über die Besetzung des Vorsteher-Postens zu entscheiden. Dass eine Person von der Bezirkspartei designiert wurde, spielt formal keine Rolle. Die Wahl in der Bezirksvorstehung sowie die Angelobung wird am kommenden Dienstag stattfinden. Ist der Klub im Bezirk mehrheitlich dafür, kann Ebert dort zum Nachfolger Kobalds gekürt werden. Für eine Wahl genügt, dass die Hälfte der stimmenstärksten Partei - also in dem Fall die ÖVP - sich dafür ausspricht.

Für die von der Landespartei gewünschte gemeinsame Lösung gäbe es mehrere Varianten, wie nach der Sitzung zu vernehmen war. Sperker könnte sich etwa mit der Funktion der Bezirksvorsteher-Stellvertreterin begnügen und damit ermöglichen, dass Ebert zum Bezirkschef angelobt wird. Oder letzterer könnte auch verzichten. Dass er das eher nicht tun wird, hat er jedoch am Freitag im Interview mit der "Presse" erläutert.

Er werde "ganz sicher" antreten, versicherte er. Zugleich beteuerte er in dem Gespräch, kein "Streithansl" zu sein: "Es muss nicht zum totalen Crash, es muss nicht zu einer Spaltung der Partei kommen. Ich will keine Trennung, keine Abspaltung und glaube, dass das auch gut möglich ist."

Aktuell verfügt die ÖVP in Wien über drei Bezirkschefs - in Döbling, der Innenstadt und eben in Hietzing. Sollte Sperker den Sprung an die Bezirksspitze nicht schaffen, gäbe es keine einzige Frau mehr in der Riege.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Parteigremien der Wiener ÖVP haben sich am Freitag in Anwesenheit von Parteichef Karl Mahrer mit dem innerparteilichen Konflikt in Hietzing beschäftigt.
  • Dort lehnte die türkise Fraktion in der Bezirksvertretung zuletzt die von der Bezirkspartei nominierte Kandidatin für den Posten der Bezirksvorsteherin, Bezirkspartchefin Johanna Sperker, mehrheitlich ab.
  • Die Partei habe klargestellt, dass man sich eine solche erwarte.