Newsroom LIVE am Donnerstag mit Bundeskanzler Nehammer und Politikberater Hofer
Die Skandale rund um die ÖVP reißen nicht ab. Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Nationalratspräsident und U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) ermittelt. Es geht um mutmaßlichen Postenschacher in der Wiener Landespolizeidirektion zu seiner Zeit als Innenminister. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Am Donnerstag wurde am Rande des ÖVP-U-Ausschusses außerdem bekannt, dass der Chef der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, vorübergehend suspendiert wird - außerdem wurde er angeklagt. Er wird sich wegen mutmaßlicher Verletzung des Amtsgeheimnisses und Falschaussage vor dem "Ibiza"-Untersuchungsausschuss vor Gericht verantworten müssen. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Damit aber noch nicht genug. Der ÖVP Wirtschaftsbund Vorarlberg hat rund um eine Kontrolle des Finanzamts Selbstanzeige erstattet. Der Verdacht steht im Raum, der Wirtschaftsbund habe große Geldsummen an die Landes-ÖVP weitergeleitet, ohne diese zu versteuern.
Außerdem wurde am Donnerstag der mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos, Julian Hessenthaler, wegen Drogenhandels - nicht-rechtskräftig - zu dreieinhalb Jahren Haft verurteil.
All diese Geschehnisse ordnet Politikberater Thomas Hofer am Donnerstagabend im Newsroom LIVE auf PULS 24 ein.
Nehammer im Interview
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat PULS 24 außerdem bei seinem Besuch in Deutschland ein Interview gegeben. Es geht um die Situation in der Ukraine, etwaige neue Sanktionen und die Gas-Situation. Russland will Zahlungen in Rubel, der Westen blockt ab.
Newsroom LIVE, 22:20 Uhr, PULS 24
Zusammenfassung
- Im Newsroom LIVE am Donnerstag spricht Politikberater Thomas Hofer über die ÖVP-Skandale und das Urteil gegen den mutmaßlichen Drahtzieher des Ibiza-Videos.
- Newsroom LIVE, 22:20 Uhr, PULS 24