Nach Wahlpleite: ÖVP-Personalkarussell nimmt Fahrt auf

Nach dem schwächsten Ergebnis seit 1945 bei der Landtagswahl in Niederösterreich setzt sich bei der ÖVP das Personalkarussell in Bewegung. Zwei Sitze in der Landesregierung fallen weg, womit erstmals überhaupt die Mehrheit dahin ist. Neu zu besetzen ist aufgrund des Rückzugs von Klaus Schneeberger der Klubchef-Posten. Für Montag geplant war eine interne Analyse, Gremiensitzungen sollten am Dienstag und Mittwoch auf dem Programm stehen.

Beim Thema künftige Ex-Landesräte geisterten noch am Wahlabend diverse Einschätzungen durch das Cityhotel D&C in St. Pölten, wo die Volkspartei ihre "Danke"-Veranstaltung absolvierte. Mehrfach zu hören waren als "Streichkandidaten" die Namen Martin Eichtinger und Jochen Danninger. Letzterer wird medial bereits als neuer Klubchef gehandelt. Als solcher kolportiert bzw. prognostiziert wurde aber auch der derzeitige Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko.

Klubchef vakant

In Betracht als Schneeberger-Nachfolge im Klub kommen dürfte auch Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Der Parteimanager aus Leidenschaft könnte aber, trotz durchaus mehr Arbeit, auch weiterhin in seiner derzeitigen Funktion bleiben, war zu hören. Geht Ebner als Landesgeschäftsführer, wäre dies die nächste offene Personalie in der Volkspartei. Als mögliche Kandidaten für den Parteimanager-Posten geisterten bereits der jetzige ÖVP-Kommunikationschef Günther Haslauer sowie LAbg. Rene Lobner, Bürgermeister in Gänserndorf, durch die Medien.

Zu hören war in der Nacht auf Montag auch der Name Christoph Reiter-Havlicek. Der langjährige Mitarbeiter im Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner kandidierte auf Landeslistenplatz 27 und kennt als Gemeinderatsmandatar in Auersthal (Bezirk Gänserndorf) auch die politische Arbeit an der Basis.

An die FPÖ wanderte das Amt des Zweiten Landtagspräsidenten. Hier tut sich für die Volkspartei aber keine Personalie auf, da sich Karl Moser, der die Funktion bisher inne hatte, nicht mehr der Wahl stellte.

Tiefstand bei Landesräten

Mit 39,94 Prozent landete die ÖVP am Sonntag tief wie nie im Bundesland, 9,69 Prozentpunkte lautete das Minus. Der Mandatsstand verringerte sich um sechs auf nunmehr 23. Weg ist nicht nur die Absolute im Landtag, sondern auch die Mehrheit der Volkspartei in der Landesregierung. Die ÖVP stellt erstmals nur mehr vier von neun Mitgliedern. "Der Verlust der Regierungsmehrheit tut sehr weh", gab ein Funktionär zu. Nötig wird künftig also ein "echter" Partner, um nicht nur eine Mehrheit im Landtag sondern auch in der Proporzregierung zu bekommen. Die Tendenz am Wahlabend zeigt eine klare Präferenz für die SPÖ.

Das vorläufige Endergebnis unter der 40-Prozent-Marke dürfte für viele Vertreter der Volkspartei durchaus überraschend gekommen sein. Gerechnet worden war eher mit einem Resultat rund um 42 Prozent. Bei ersten Analysen war man sich des Verlusts von Stimmanteilen vor allem in Richtung FPÖ bewusst. Als ein Erklärungsansatz galt, dass die Freiheitlichen den Wählern quasi "einfache Wahrheiten" angeboten hätten.