Linzer Bürgermeisterkandidat Hajart: Lila statt Schwarz

Pastell-lila Hintergrund, Martin Hajart in Meister-Proper-Pose mit verschränkten Armen, der Slogan: "Neu: für saubere Stadtpolitik", die Website "neues-linz.at" - all das findet man auf den Plakaten des Bürgermeisterkandidaten der Volkspartei, nur keinen Hinweis auf die ÖVP. "Es geht nicht um eine Partei, sondern bei mir stehen die Menschen im Vordergrund", sagt Hajart im Interview und betont: "Ich will ein Bürgermeister für alle sein". Deswegen habe man auf eine Farbe gesetzt, die von keiner Partei verwendet wird, und auch nicht als Mischung aus Blau und Rot zu sehen sei. Politik ist sein Anliegen, keine Parteipolitik. "Ich habe einen sehr pragmatischen Zugang und keinen ideologischen. Ich mache das, was ich für gescheit halte und genau das ist meine politische Ausrichtung", erklärt der 41-Jährige, der die APA in seinem Büro mit moderner Kunst und einer Spielecke für Kinder - er ist Landesobmann des Familienbundes - empfängt.

Im Zuge des LIVA-Skandals um den ehemaligen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) "ist klar zum Ausdruck gekommen, dass es jetzt an der Zeit ist, dass wir eine klare Trennung brauchen zwischen politischer Regierungsverantwortung auf der einen Seite und der Kontrolle in den Aufsichtsräten auf der anderen Seite". Darum fordere er ein neues Reglement. Hajart verspricht: "Ich will ein Bürgermeister sein, der Ideen danach beurteilt, ob sie gut sind. Und wenn ja, dann werden sie gemacht", egal von wem sie stammen.

Zur Wahl gab sich Hajart trotz der großen Herausforderung "guter Dinge". Er sei viel in den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs, "und da ist die Stimme eine sehr positive mir gegenüber. Die Leute kommen auf mich zu, reden mich an". Mit der SPÖ würden "immer auch Skandale und Affären einhergehen, die die Stadt sehr teuer zu stehen kommen", sprach er Swap-Skandal, Aktenaffäre und zuletzt den LIVA-Skandal an. "Also man sieht, was man mit der SPÖ bekommt." In Richtung FPÖ gestand Hajart den Menschen selbstbewusst "die Wahl, ob sie den besten Kandidaten wollen, das bin ich, oder ob sie jemanden möchten, der auf einer blauen Bundeswelle schwingt" zu. Zur Chefsache würde der begeisterte Linzer den Verkehr in Linz, die Integration und die Wirtschaft erklären.

In Sachen Integration kritisierte er SPÖ-Integrationsreferentin Tina Blöchl und Wohnbaureferent Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), die nichts getan hätten gegen die Entwicklung von Parallelgesellschaften, die es in Linz massiv gebe. Hajart möchte den Zuzug bremsen, Familienwohnungen für österreichische Familien, da diese derzeit ins Umland ziehen, Förderungen für Wohnbauprojekte, die Parallelgesellschaft und Segregation verhindern und eine Integrationspflicht nach belgischem Vorbild. Dort würden individuelle Integrationsprozesse aufgesetzt - mit Sanktionen, sprich Geldstrafen, wenn jemand das nicht erfüllt. "Und ich glaube, dass es nicht mehr funktioniert, alleine auf Freiwilligkeit zu setzen." In Linz kann er sich vorstellen Asylwerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, bei sonstiger Streichung des Aktivpasses; außerdem ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr und wieder Leistungsgruppen in den Mittelschulen.

Beim Verkehr - "ich bin da selbst zuständig" - müsse noch mehr weitergehen. Es gelte als Großraum Linz - für 500.000 Menschen - stärker aufzutreten, "damit kann man richtig ordentliches Lobbying" machen, Richtung ÖBB und Land Oberösterreich. "Da geht es beispielsweise auch um überregionale Schienenverbindungen, die wir unbedingt brauchen, damit wir die großen Pendlerströme bewältigen können."

Linz sei wirtschaftlich stark aufgestellt, "aber die Wirtschaft ist aktuell unter großem Druck. In allen Bereichen". Bund, Land und auch Stadt Linz selber müssten handeln. Hajart nannte schnellere Widmungs- und Behördenverfahren und die notwendige Unterstützung des Handels im Innenstadtbereich oder generell in Linz. Bürokratie, die Initiativen und Projekte sowie unternehmerisches Engagement hemme, gehöre abgebaut. Luger "hat in drei Jahren keine einzige Maßnahme gesetzt".

Das Nein des nun geschäftsführenden Vizebürgermeisters Dietmar Prammer (SPÖ) zur Umwidmung der für die IT:U gedachten Gründe in Linz-Auhof "wirft die Digital-Uni um Jahre zurück". Hajart sieht die Digitaluni "zwingend" in Linz und sagt über die weiteren Schritte: "Man wartet jetzt einmal die Bürgermeisterwahl ab, um dann zu wissen, wer ist der Ansprechpartner in Linz und um gemeinsam wieder vorangehen zu können."