Melichar zur Kurz-Einvernahme: Vorab wurde "Eiertanz" veranstaltet

"Bedenklich" findet "Profil" Journalist Stefan Melichar, dass eine "so wichtige Angelegenheit, wie eine Beschuldigteneinvernahme des amtierenden Bundeskanzlers, nicht im Vorhinein vom Bundeskanzleramtes kommuniziert wird. Ich würde das eigentlich für einen Rechtsstaat, eine Demokratie als Selbstverständlichkeit erachten", kritisierter im PULS 24 Interview. Ebenfalls bedenklich sei es, dass vorab ein "Eiertanz" veranstaltet wurde, so Melichar.

In seiner Recherchearbeit traf der "Profil"-Journalist auf eine "Kaskade des Schweigens". Eine klare Aussage habe er nirgends bekommen, er wurde nur an andere Stellen verwiesen. Vergangene Woche soll der Anwalt des Kanzlers angegeben haben, dass man "etwas kommunizieren werde, wenn es was zu sagen gäbe. Offenbar gab es dann heute etwas zu kommunizieren", sagt Melichar.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde bereits Anfang September von einem Richter des Straflandesgerichts Wien einvernommen. Das bestätigte ein Sprecher PULS 24. Gegen Kurz wird wegen des Verdachts auf Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss ermittelt.

"Ich bin froh, nach Monaten falscher Vorwürfe Anfang September mehrere Stunden die Möglichkeit gehabt zu haben, vor einem Richter zu den falschen Vorwürfen Stellung zu nehmen", so der Kanzler dazu. Er ist zurzeit in New York, wo er mit Minister Schallenberg und Bundespräsident Van der Bellen an der UN-Generalversammlung teilnimmt. Er habe ausführlich Stellung nehmen "und damit die ungerechtfertigten Beschuldigungen widerlegen und entkräften" können.

Mutmaßliche Falschaussage

Dass die Befragung durch einen Richter und nicht durch die WKStA erfolgt, mit der die ÖVP seit längerem im Clinch liegt, war ein Anliegen von Kurz' Anwalt Werner Suppan gewesen. Im Juli hatte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) entsprechend entschieden. Betont wurde, dass die Entscheidung "ausschließlich aus rechtlichen Erwägungen" getroffen worden und damit "keinerlei Vorbehalt des Justizministeriums gegenüber der fallführenden Staatsanwaltschaft" verbunden sei.

Die WKStA ermittelt nach einer Anzeige gegen Kurz wegen des Verdachts, den Ibiza-Untersuchungsausschuss in mehreren Punkten falsch informiert zu haben. Im Kern geht es dabei um die Frage, wie intensiv Kurz unter Türkis-Blau in die Reform der Staatsholding ÖBAG involviert war. Bei seiner Befragung im Ausschuss hatte der Kanzler seine Rolle bei der Auswahl des Aufsichtsrats sowie bei der Bestellung des umstrittenen Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid heruntergespielt und sinngemäß von normalen Vorgängen gesprochen. Später aufgetauchte Chatprotokolle legten allerdings eine enge Abstimmung zwischen Schmid und Kurz nahe.

"Hatte nicht die Absicht, eine falsch Aussage zu machen"

In einer fünfseitigen schriftlichen Stellungnahme, die laut einem Sprecher des Kanzlers in Ergänzung zur mündlichen Aussage eingebracht wurde, wird von Kurz nun betont, dass seine Aussagen vor dem U-Ausschuss am 24. Juni 2020 "durchwegs meinem damaligen Wissens- und Erinnerungsstand" entsprochen hätten: "Ich hatte nicht die geringste Absicht, vor dem Untersuchungsausschuss falsche Aussagen zu machen und habe dies in Bezug auf meine damaligen Erinnerungen auch nicht getan. Auch nach mehrmaligem Studium der Vorwürfe und Unterlagen zeigt sich für mich, dass meine Aussagen zutreffend waren."

Kurz rechtfertigt sich auch damit, dass er zu sämtlichen acht Beweisthemen des U-Ausschusses geladen worden sei. Eine detaillierte Vorbereitung sei ihm nicht möglich gewesen, weil man sich damals "in einer österreichweit, europaweit und weltweit noch nie dagewesenen Ausnahmesituation einer Pandemie" befand, "die und deren Bewältigung mich seit dem Frühjahr 2020 täglich von sehr frühen Morgenstunden bis spät in die Nacht beschäftigt und beansprucht hat".

Zum Abschluss merkt der Kanzler noch an, dass er zum Zeitpunkt seiner Einvernahme schon gewusst habe, dass Schmids elektronische Nachrichtenkommunikation von der WKStA sichergestellt worden war, "weshalb mir von vornherein klar war, dass jegliches Abweichen von meiner konkreten Erinnerung, soweit sie damals vorhanden war, völlig sinnlos und kontraproduktiv wäre und mir selbst ja nur Schaden zufügen könnte".