Kurz in den USA: Von der UNO nach Montana

Sebastian Kurz darf sich gerade doppelt freuen. Einerseits steht dem Bundeskanzler bekanntlich Nachwuchs ins Haus, andererseits tritt er nach Monaten seine erste größere Auslandsreise auf Einladung der UNO in die USA an. Pandemiebedingt waren Dienstreisen, vor allem nach Übersee, in den vergangenen Monaten nicht möglich. Die USA lassen bis heute keine Touristen ins Land. Die Einreise wird nur US-Staatsbürgern, Inhabern einer Green Card, Geschäftsleuten, Medienvertretern mit Sondererlaubnis und diplomatischen Personal erlaubt. Eine Impfung ist nicht verpflichtend, ein PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, ist für die Einreise allerdings notwendig. Gegenwärtig sind in den USA die Corona-Neuinfektionen ähnlich wie in Europa relativ niedrig. New York, das von der Pandemie mit Tausenden Toten und monatelangem Lockdown am stärksten in den USA betroffen war, zählt die vergangenen Wochen rund 500 bis 600 neue Fälle pro Tag. Aber auch in den USA wird die Sorge ob der hoch infektiösen Delta-Variante immer größer. Die restriktiven Einreisebestimmungen dürften deshalb auch weiterhin aufrecht erhalten bleiben.

Kanzler spricht vor der UNO

In New York trifft sich der Kanzler mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Der gebürtige Portugiese wurde gerade für eine zweite Amtszeit gewählt. Gesprächsthemen sind die Weltwirtschaftskrise in Folge der weltweiten Pandemie und die Verstärkung von internationalen Kooperationen. Am Dienstag wird Kanzler Kurz auf Einladung der Vereinten Nationen eine Rede vor dem "High-level Political Forum" des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC), einer Plattform der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, halten. Weitere Redner sind der Präsident der UN-Generalversammlung Volkan Bozkir, der Präsident des ECOSOC Munir Akram, der pakistanische Premierminister Imran Khan und die kolumbianische Vizepräsidentin Lucia Ramirez Blanco. Sebastian Kurz zu seiner Reise: "Gerade für Österreich als Amtssitz der UNO und vieler weiterer internationaler Organisationen ist eine möglichst enge Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Pandemie und Stärkung des Multilateralismus besonders wichtig. Die COVID-19-Pandemie hat die Bedeutung enger internationaler Kooperation erneut deutlich gezeigt. Wir brauchen weiterhin multilaterales Engagement mit einer starken UNO im Zentrum. Das ist auch die Grundlage für die wirtschaftliche Erholung nach der Krise."

Staatsbürgerschaft für Nachkommen von Holocaust-Überlebenden

Geplant ist auch der Ausstauch mit einer Reihe von Wirtschaftsvertretern, unter anderen mit dem ehemaligen New Yorker Bürgermeister und später glücklosen Präsidentschaftskandidaten Michael Bloomberg. Ein für die österreichische Vergangenheitsbewältigung wichtiger Termin findet am Dienstag statt. Dann wird der Kanzler Nachfahren von Holocaust-Überlebenden formell die österreichische Staatsbürgerschaft verleihen. Ende der Woche reist Kurz weiter nach Montana, dort wird er auf Einladung des ehemaligen Google-Chefs Eric Schmid an einer Konferenz mit zahlreichen CEOs von Tech-Firmen und Wirtschaftstreibenden teilnehmen wird. Der Termin ist nicht medienöffentlich.

Wirtschaftskrise und ungleiche Impfstoffverteilung

Mit Guterres wird Kurz nicht nur über die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, sondern auch über die weltweit ungleiche Verteilung von Impfstoff sprechen. Während im Westen mittlerweile ausreichend Impfstoff vorhanden ist, die Durchimpfungsraten zwischen 50 und 60 Prozent liegen und in vielen Ländern bereits über eine dritte Auffrischungsimpfung im Herbst gegen die Delta-Variante diskutiert wird, fehlt es vor allem in Afrika an Impfstoff. In Südafrika, das gegenwärtig von der Delta-Variante besonders hart getroffen ist, sind erst drei Millionen der rund 58,5 Millionen Einwohner geimpft. In anderen Ländern auf dem Kontinent ist die Lage noch viel dramatischer. Hier sind zum Teil nur zwei bis drei Prozent der Bevölkerung vollständig immunisiert. Experten warnen davor, dass die katastrophale Durchimpfungsrate Nährboden für weitere Corona-Mutanten sein wird.

Österreich beteiligt sich an internationalen Bemühungen zur Beschaffung von Impfstoff wie zum Beispiel der COVAX-Initiative mit fünf Millionen Euro. Zusätzlich werden eine Million Dosen für den Westbalkan gespendet. Österreich hat auch die Verteilung von 651.000 Impfdosen seitens der EU für die Westbalkanstaaten übernommen.

Kritiker bezeichnen die weltweite COVAX-Initiative zwar als bemüht aber schlussendlich als zu wenig. Hunderte Millionen Impfdosen, die von COVAX bis Ende des Jahres Entwicklungsländern in Aussicht gestellt wurden, wären nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, warnen zahlreiche Experten und Wissenschaftler. Auch die am G7-Gipfel zugesagten zwei Milliarden Impfdosen seien immer noch nicht ausreichend. Gefordert sei deshalb die internationale Staatengemeinde. Sie müsse ausreichend Mittel und Impfstoff zur Verfügung zu stellen, da andernfalls die Pandemie noch viele weitere Jahre nicht unter Kontrolle gebracht werden wird.

Offenlegung: PULS 24 nimmt auf Einladung des Bundeskanzleramts an dieser Auslandsreise teil. Die Kosten werden dabei zum Teil übernommen.