Kritik an Kurz: Mückstein über Kurz' Ankündigung "verwundert"

Bei einem Medientermin in Innsbruck stellte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weitere Lockerungen im Juni in Aussicht. Darunter etwa eine Veränderung der Sperrstunden und der Abstandsregeln. Laut Mückstein entspricht das nicht dem in der Koalition vereinbarten Prozedere und sei "entbehrlich". Der Minister betonte im "Ö1- Morgenjournal" auch, dass man vorsichtig bleiben müsse und nicht die Bevölkerung verunsichern solle. Mit ihm würden keine Luftschlösser gebaut.

Zuvor hatte Mückstein bereits auf Twitter das Vorgehen von Kanzler Kurz kritisiert. Darin schreibt er: "Dieses einseitige Abgehen vom gemeinsamen Prozess kann nicht in unserem Interesse sein." Zudem sei es seine Aufgabe, als Gesundheitsminister und Arzt, das Infektionsgeschehen weiterhin "sehr genau zu beobachten und die Sicherheit der Menschen in Österreich zu gewährleisten."

Maskenpflicht auch noch im Winter

Zu Maskenpflicht sagte der Gesundheitsminister in einem Interview der "Kleinen Zeitung", dass wir im Sommer und auch im Winter "die Maskenpflicht grundsätzlich noch haben" werden. Dies gilt offenbar vor allem für Innenräume. "Über die Maskenpflicht outdoor werden wir reden können", meint der Ressortchef.

Kurz hatte vor wenigen Tagen auch avisiert, dass man kommenden Freitag mit den Landeshauptleuten über die Zukunft der FFP2-Maske in Österreich reden wolle. Geht es nach Mückstein, sollte man diesbezüglich keine allzu großen Erwartungen haben. Denn in engen Räumen, gepaart mit langer Aufenthaltsdauer, steige das Risiko sich zu infizieren, erklärte er der "Kleinen Zeitung". Die genaue Ausgestaltung der künftigen Maskenpflicht ließ er offen. Grundsätzlich bekannte sich der Minister aber auch zum Tragen der Masken in Schulen. Diese würden helfen, die Kinder, die noch nicht geimpft sind, zu schützen.

Köstinger verwundert über Mückstein

Für die ÖVP rückte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) aus, um ihre Verwunderung auszudrücken. Mückstein sei in das Vorgehen mit dem Treffen am kommenden Freitag eingebunden. Köstinger will mit ihm ein Gespräch führen und ihn offenkundig von weiteren Lockerungen überzeugen: "Wir können nicht auf Dauer erwachsenen Menschen vorschreiben, dass sie sich maximal zu viert treffen dürfen, insbesondere wenn sie geimpft sind." Auch das Vereins-, Sport- und Kulturleben sowie die Jugendarbeit müssten wieder zum Blühen gebracht werden.

Ziel sei immer gewesen, eine Überlastung der Intensivstationen zu verhindern und die Gesundheit der Österreicher zu schützen. Dies sieht Köstinger durch die aktuell niedrige Inzidenz und den Impf-Fortschritt gelungen.

Loacker gefällt Mücksteins Kritik

Dass Mückstein hier offensiv Kurz entgegentritt, gefällt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. In einer Aussendung meinte er: "So offene Worte kennt man nicht mehr seit dem Eintritt der Grünen in diese Regierungskonstellation." Kurz kündige an, was seinen Umfragewerten dienlich sei. Der Gesundheitsminister dürfe dann hinter ihm herräumen und müsse gezwungenermaßen die Rolle des Bremsers und Spielverderbers einnehmen.