Comeback für ÖVP-SPÖ?
Koalitionspoker: Geheime aber "intensive Gespräche"
Zwei Tage nach Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen dürften nun Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ im Laufen sein. Doch man gibt sich in beiden Parteien geheimnisvoll. Aus der SPÖ war auf Anfrage von "intensiven Gesprächen" die Rede. Ins Detail wolle man fürs Erste nicht gehen, nicht einmal mit wem man so intensiv spricht. Die Volkspartei betonte, zwar keine Verhandlungen zu führen, allerdings Gespräche und das ebenfalls mit allen Parteien.
Über das Wochenende sollen die Parteien Gespräche führen. Wie diese verlaufen, soll frühestens am Montag bekanntgegeben werden, berichtet der "Standard".
Kein Regierungsbildungsauftrag
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte in den vergangenen beiden Tagen die Vorsitzenden aller Parlamentsparteien getroffen und ausgelotet, was für Optionen noch möglich sind. Nun wartet man ab, ob sich einzelne Parteien so weit zusammenfinden, dass sie in Koalitionsverhandlungen gehen. Erst dann wird es weitere Schritte der Hofburg geben. Damit gibt es vorerst auch keinen offiziellen neuen Regierungsbildungsauftrag - es wäre der dritte seit der Wahl im September.
Für eine Koalition müssten ÖVP und SPÖ zusammenfinden. Diese scheiterte bekanntlich zuletzt. Glaubt man der ÖVP und den NEOS vor allem wegen der Person Andreas Babler. Das wiederum dementiert die SPÖ.
Babler kryptisch
SPÖ-Chef Andreas Babler hatte sich gestern in zwei Medien-Auftritten eher kryptisch geäußert und konnte kein klares Bekenntnnis zu einer türkis-roten Koalition nennen. In weiten Teilen der Partei wird aber versichert, dass man sehr wohl Interesse hat, es mit der ÖVP noch einmal zu versuchen. Nicht umsonst hat die SPÖ ein Verhandlungsteam aufgestellt, dem neben Babler unter anderem auch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures angehört, die als Vertraute von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch bei der ÖVP als Verhandlungspartnerin wohl gelitten ist. Sie weilt allerdings noch bis Samstag in New York.
Geeint ist die SPÖ hingegen weiterhin nicht. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), sprach sich neuerlich für eine Expertenregierung, eine "Phase der Konsolidierung und Abkühlung", und danach für Neuwahlen aus. Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher will ebenfalls keine Verhandlungen sondern lieber die politische Arbeit im Parlament im freien Spiel der Kräfte gestärkt wissen.
Video: "Bei Neuwahlen werden viele drauf pfeifen"
Mattle für Verhandlungen ohne Babler
ÖVP-Chef Christian Stocker sprach sich am Mittwoch in der "ZIB2" für weitere Gespräche und eine "mehrheitsfähige Regierung" aus. Dafür brauche die ÖVP die SPÖ, meinte er. Doch auch bei den Türkisen ist man nicht geeint.
So hatte sich Tirols Landeshauptmann Anton Mattle zu Verhandlungen mit der SPÖ, aber ohne Obmann Andreas Babler ausgesprochen. "Karl Nehammer hat seine Konsequenzen gezogen, Andreas Babler sollte ihm folgen und einen Schritt zur Seite machen", sagte Mattle.
NEOS warten ab
Die NEOS hatten am Freitag noch keine konkreten Pläne für die kommenden Tage. Erst einmal gelte es, die weiteren Entscheidungen des Bundespräsidenten abzuwarten, hieß es auf APA-Anfrage.
Telefonisch sei man mit anderen Parteien aber durchaus in Kontakt. Seitens der Grünen gab es fürs erste keine Stellungnahme.
Gespräche mit FPÖ unklar
Ob und wie die FPÖ in kommende Gespräche über mögliche Regierungsformen eingebunden sein wird, blieb vorerst offen. Parteichef Herbert Kickl nutzte vorerst Facebook als Plattform, um seinen Frust über die geplatzten Verhandlungen mit der ÖVP zu kanalisieren und über das letzte Offert der Türkisen zur Ministerien-Aufteilung zu wettern.
"Dieses Angebot zeigt viel mehr, dass die ÖVP wohl nur zum Schein mit uns verhandelt hat und bereits im Hintergrund mit anderen Parteien gepackelt hat. Es kommt immer mehr ans Tageslicht, wie absurd der Verhandlungsstil der ÖVP war und was diese Partei wirklich will."
Derzeit wird eher davon ausgegangen, dass es Volkspartei und Sozialdemokraten auf eine Zweier-Koalition anlegen und quasi Themen-Partnerschaften mit NEOS und allenfalls Grünen suchen, um die schwache Mehrheit von einem Mandat abzusichern. Erstmals heikel wird das beim Budget-Beschluss, wo ja sogar ein Doppel-Budget in Planung ist.
Zusammenfassung
- Offiziell gibt es von Präsident Alexander van der Bellen bisher keinen neuen Regierungsbildugnsauftrag - ÖVP und SPÖ sollen aber "intensiv" miteinander reden.
- Aus der SPÖ war auf Anfrage von "intensiven Gesprächen" die Rede. Ins Detail wolle man fürs Erste nicht gehen, nicht einmal mit wem man so intensiv spricht. Die ÖVP war gleich gar nicht erreichbar.
- SPÖ-Chef Andreas Babler hatte sich gestern in zwei Medien-Auftritten eher kryptisch geäußert und konnte kein klares Bekenntnnis zu einer türkis-roten Koalition nennen.
- Die NEOS hatten am Freitag noch keine konkreten Pläne für die kommenden Tage. Erst einmal gelte es, die weiteren Entscheidungen des Bundespräsidenten abzuwarten, hieß es auf APA-Anfrage.
