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Nehammer appelliert in Video an "konstruktive Kräfte"

ÖVP-Chef Karl Nehammer hat sich nach dem Verlassen der NEOS der Koalitionsverhandlungen erstmals an die Öffentlichkeit gewandt. Er tat dies in einem online veröffentlichten Video und meinte darin, die ÖVP wolle weiterhin Verantwortung übernehmen.

Nachdem NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Vormittag bekanntgab, dass die Pinken die Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ nicht fortsetzen wollen, brach bei ÖVP und SPÖ der Krisenmodus aus. 

Nehammer traf SPÖ-Chef Andreas Babler und Bundespräsident Alexander Van der Belllen, sah sich Rücktrittsaufforderungen der FPÖ ausgesetzt und in Medien kursierten anonyme ÖVP-Quellen, die gar Sebastian Kurz zurücksehnten. Beim ÖVP-Parteivorstand dürfte Nehammer dann aber verbale Rückendeckung erhalten haben. 

ÖVP wolle Verantwortung übernehmen

Eine Pressekonferenz gab der Bundeskanzler noch nicht - er veröffentlichte lediglich ein Video auf "X". Wie es nun mit der Koalition weitergeht, ließ er offen, er betonte jedoch, dass die ÖVP weiterhin Verantwortung übernehmen wolle und für Reformen bereit sei.

Er bedauere das Ausscheiden der NEOS und glaube weiterhin, dass es eine "Zusammenarbeit der Kräfte der politischen Mitte" brauche, so der ÖVP-Chef.

Er sprach einige Themen an, die ihm wichtig sind: Wohlstand, soziale Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze sowie "konsequente" Integrations- und Migrationspolitik. Arbeit müsse sich lohnen und es brauche ein Sozial-, Gesundheits- und Pflegesystem, das "tatsächlich für die Menschen da ist", meinte er. 

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Der stellvertretende PULS-24-Chefredakteur Andreas Rossmeissl analysiert das aktuelle Koalitionschaos.

Er rief "die konstruktiven Kräfte" auf, "diesen Weg mitzugehen". Ob er nun mit der SPÖ allein weiterverhandeln, die Grünen mit an Bord holen will, ließ Nehammer dabei offen. Auch über mögliche Verhandlungen mit der FPÖ oder gar Neuwahlen sagte er nichts.

ribbon Zusammenfassung
  • ÖVP-Chef Karl Nehammer hat sich nach dem Verlassen der NEOS der Koalitionsverhandlungen erstmals an die Öffentlichkeit gewandt.
  • Er tat dies in einem online veröffentlichten Video und meinte darin, die ÖVP wolle weiterhin Verantwortung übernehmen.
  • Er rief "die konstruktiven Kräfte" auf, "diesen Weg mitzugehen".