IS-Unterstützer-Netzwerk ausgehoben

Besonders in Hinblick auf den Vienna City Marathon Ende April 2022 wurde die Bedrohung von den Verfassungsschützern sehr ernst genommen, auch wenn die Sportveranstaltung - anders als in manchen Medienberichten behauptet - nicht konkret im Blickpunkt des Terrornetzwerkes stand.

Bei den in Österreich festgestellten IS-Anhängern handelt es sich laut Innenministerium um aus dem Irak stammende Personen, welche in der Hochzeit des IS führende Rollen eingenommen haben sollen und nun für die Durchführung der Aufträge zu neuerlichen Anschlägen der obersten IS-Führung in Europa rekrutiert wurden. Sie haben unterschiedlichen fremdenpolizeilichen Aufenthaltsstatus aus unterschiedlichen europäischen Ländern.

Umfassende Kenntnisse über Anschläge

Wie festgestellt wurde, befinden sich weitere Mitglieder des Netzwerks auch in anderen europäischen Ländern und reisen gezielt für konspirative Treffen kurzfristig innerhalb Europas. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) musste daher aufgrund der Vergangenheit der Personen von umfassenden Kenntnissen in der Durchführung terroristischer Anschläge und sehr konspirativem Vorgehen der vermeintlichen Terroranhänger ausgehen.

Kommunikation lief über Videospiele

Aufgrund der dargestellten Bedrohungssituation wurden vom Verfassungsschutz umgehend entsprechende Sensibilisierungs- bzw. Schutzmaßnahmen in Bezug auf die genannte Sportveranstaltung und intensive Ermittlungshandlungen zur Gefahrenabwehr und Aufklärung des Netzwerkes gesetzt. Dabei stellte sich heraus, dass die in Österreich aufhältigen und dem IS zuzurechnenden Personen zur gemeinsamen Kommunikation ausschließlich Verschlüsselungstechnologie verwenden und persönliche Treffen sehr konspirativ bzw. so weit wie möglich geheim abhalten. So wurde beispielsweise festgestellt, dass das Netzwerk unter anderem Chatfunktionen einzelner Videospiele auf Spielkonsolen verwendete.

IS von Österreich aus finanziert

Die Aufklärungsarbeit der DSN im Zusammenhang mit den möglichen Anschlagsplanungen und der Offenlegung des Zellennetzwerkes dauert aktuell noch an. Bisher zeigte sich im Rahmen der Ermittlungen auch, dass das Netzwerk von Österreich aus die Terrororganisation Islamischer Staat finanziert. In dem Kontext werden von der DSN ebenfalls Ermittlungshandlungen wegen verbotener Terrorismusfinanzierung gesetzt.

Nach dem islamistischen Terroranschlag im November 2020 in Wien und eines in Folge der Ermittlungen wahrnehmbaren Rückgangs der Tätigkeiten islamistischer Terrornetzwerke in Österreich, ist aufgrund der geopolitischen Situation und des genannten Aufrufs der IS-Führung, aktuell eine Zunahme terroristischer oder islamistisch-extremistischer Intentionen in Österreich feststellbar.

Einsatzkräfte verstärkt

Nach der Tötung des ehemaligen Anführers des sogenannten Islamischen Staates (IS), Abu Ibrahim Al-Hashemi Al-Quraishi, wurde im Irak vom IS-Sprecher Abu Omar Al-Muhajir zu Vergeltungsschlägen in ganz Europa aufgerufen. Insbesondere große Menschenansammlungen in Europa sollten im Auftrag des IS für die Verübung terroristischer Anschläge ausgewählt werden. Diese Bedrohung führte in Österreich unter anderem zu einem verstärkten Ressourceneinsatz in der DSN im Bereich des islamistischen Extremismus.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sah den Erfolg der DSN als Beweis, "dass es nach der Neuaufstellung gelungen ist, das internationale Vertrauen in den Österreichischen Staatsschutz wieder- herzustellen."