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In drei Wochen wählt Wien

Heute, 03:01 · Lesedauer 3 min

Bereits in drei Wochen sind die Wienerinnen und Wiener aufgerufen, einen neuen Gemeinderat bzw. Landtag sowie die Bezirksvertretungen zu wählen. Der Wahlkampf für den von Herbst auf den 27. April vorverlegten Urnengang geht damit fast schon wieder ins Finale. Im Stadtbild ist die Wahl dank vieler bunter Plakate längst omnipräsent. Und es kann auch schon angekreuzt werden. Denn auch die Wahlkarten werden bereits versendet.

Insgesamt sind rund 1,4 Mio. Wienerinnen und Wiener aufgerufen, zu den Urnen zu schreiten. Die Wahl 2020 brachte fast nur Gewinner. Die SPÖ kam auf 41,6 Prozent (plus 2 Prozentpunkte). Ihr damaliger Koalitionspartner, die Grünen, legten um rund 3 Prozentpunkte auf 14,8 Prozent zu. Gleich um 11 Prozentpunkte kletterte die ÖVP nach oben, die sich über 20,4 Prozent freuen durfte. Die NEOS erreichten 7,5 Prozent, ein Plus von 1,3 Prozentpunkten.

Dramatisch war hingegen der Absturz der FPÖ. Gleich 23,7 Prozentpunkte büßten die Blauen nach dem Ibiza-Debakel ein. Sie landeten mit 7 Prozent am letzten Platz. Ihnen wird ein deutlicher Sprung zurück in Richtung alter Stärke prophezeit. Dafür drohen der ÖVP größere Verluste. Eine Fortsetzung der rot-pinken Koalition könnte sich laut derzeitigen Umfragen ausgehen - auch wenn die SPÖ stets betont, noch vom vormaligen Ergebnis entfernt zu sein.

Bei der Gemeinderatswahl treten insgesamt sieben Parteien an. Neben den im Rathaus vertretenen Gruppierungen sind noch zwei weitere Listen flächendeckend mit dabei, da sie genug Unterstützungserklärungen sammeln konnten. Es sind dies KPÖ/Links sowie die Partei des einstigen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache. 2020 scheiterten beide an der Fünf-Prozent-Hürde. Dieses Schicksal dürfte ihnen zumindest laut den jüngsten Umfragen auch heuer bevorstehen.

Bis das Ergebnis feststeht, wird es noch dauern, wählen kann man aber schon. Denn die Wahlkarten werden bereits ausgegeben bzw. verschickt. Wer den Antrag persönlich bei der Behörde stellt, kann den Stimmzettel dort auch sogleich ankreuzen und abgeben. Auf Diskretion legt man auch dort großen Wert: Für die Stimmabgabe stehen abgeschirmte Bereiche zur Verfügung.

Wahlkartenanträge bis 25. April

Wahlkartenanträge können bis 23. April schriftlich bzw. online und bis 25. April persönlich im zuständigen Wahlreferat gestellt werden. Eine für die Briefwahl verwendete Wahlkarte muss bis spätestens am Wahltag um 17.00 Uhr einlangen. Jene, die später eintrudeln, werden nicht mehr berücksichtigt.

Neu ist heuer, dass nicht alle Briefwahlstimmen erst am Tag nach der Wahl ausgezählt werden. In Wien gilt analog zur neuen Regelung bei Nationalratswahlen nun ebenfalls, dass Stimmzettel (außer jene von nicht österreichischen EU-Bürgern, Anm.), die bis Freitag um 17.00 Uhr eintreffen, in den zuständigen Sprengeln mitgezählt werden. Das bedeutet, dass das vorläufige Ergebnis am Wahlabend näher am endgültigen liegen wird und die Sprengelergebnisse auch aussagekräftiger für Analysen sind.

Amtliches Ergebnis am 8. Mai

Die bis Freitag vorliegenden Briefwahlstimmen werden am Wahltag durch Mitarbeiter der Bezirkswahlbehörden an die zuständigen Sprengel in eigens dafür vorgesehenen Boxen ausgeliefert - und dort mitberücksichtigt. Allerdings wird ausnahmslos erst nach Wahlschluss ausgewertet. In Wien haben alle Wahllokale einheitlich bis 17.00 Uhr geöffnet. Zuvor wird keine einzige Stimme ausgezählt.

Am Sonntagabend liegen dann die vorläufigen Endergebnisse für Gemeinderat und Bezirke vor. Briefwahlkarten, die zwischen Freitagnachmittag und Sonntag eintreffen, werden dann am Montag ausgezählt. Das gilt auch für sämtliche Wahlkarten der EU-Bürger mit nicht-österreichischer Staatsbürgerschaft. Ganz offiziell wird das Resultat erst einige Tage später: Das amtliche Endergebnis wird nach der Sitzung der Stadtwahlbehörde am 8. Mai feststehen.

Zusammenfassung
  • In drei Wochen wählen rund 1,4 Millionen Wienerinnen und Wiener einen neuen Gemeinderat und Landtag. Die Wahl 2020 sah die SPÖ mit 41,6% an der Spitze, während die FPÖ mit einem dramatischen Verlust von 23,7 Prozentpunkten auf 7% abstürzte.
  • Wahlkarten können bis zum 25. April beantragt werden und müssen bis spätestens am Wahltag um 17.00 Uhr eintreffen. Neu ist, dass Briefwahlstimmen, die bis Freitag vor der Wahl eingehen, direkt in den Sprengeln mitgezählt werden.
  • Das vorläufige Wahlergebnis wird am Sonntagabend erwartet, während das amtliche Endergebnis am 8. Mai feststehen soll. Sieben Parteien treten an, darunter auch KPÖ/Links und die Partei von Heinz-Christian Strache.