Gewessler als EU-Kommissarin? Kein "Ja" oder "Nein", aber...
Die frisch gewählte EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen möchte, dass die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten jeweils zwei Kandidat:innen für den Posten als EU-Kommissar:in vorschlagen. Nämlich einen Mann und eine Frau.
In Österreich ringt man aber noch darum, sich überhaupt auf einen Kandidaten zu einigen. Die ÖVP will Finanzminister Magnus Brunner, die Grünen hingegen sind für den scheidenden Europaabgeordneten Othmar Karas (beide ÖVP).
Vizekanzler Werner Kogler brachte kürzlich aber auch noch einen ganz anderen Namen ins Spiel: Klimaschutzministern Leonore Gewessler "wäre eine gute EU-Kommissarin". Wenn ein Mann und eine Frau vorgeschlagen müssten, würde sie sich also anbieten.
Kandidatur für den Nationalrat
Gewessler selbst scheint aber nicht überzeugt. "Ich habe vor wenigen Wochen mit großer Freude ein breites Mandat des Grünen Bundeskongresses angenommen (...) im Team von Werner Kogler für die nächste Legislaturperiode hier in Österreich", erklärt sie im PULS 24 Interview bei "Heiß Umfehdet".
Ein klares "Nein" zu einer EU-Kandidatur will sie aber nicht geben. Stattdessen wiederholt sie nur, dass sie "für den Nationalrat als Ministerin" kandidieren würde.
Kickl "bewirtschaftet Probleme"
Dass die Grünen überhaupt Teil einer künftigen Regierung sein werden, wirkt angesichts aktueller Umfragewerte fraglich. Auch der Segen in der schwarz-grünen Koalition hängt seit dem Alleingang von Gewessler mit ihrem "Ja" zum EU-Renaturierungsgesetz schief.
Die ÖVP nannte Gewessler sogar den "Kickl der Grünen". Einen Vergleich, den die Klimaschutzministerin "aufs Schärfste" zurückweist.
Der FPÖ-Chef sei "ein rechter Demagoge", der Probleme bewirtschafte, so Gewessler. Er habe kein Interesse an Lösungen, sondern würde nur "Probleme groß reden und von Problemen leben". Damit spalte er Österreich.
Gewessler hingegen habe in Brüssel eine Entscheidung getroffen "im Sinne dieses Kontinents, im Sinne einer guten Zukunft auch für die Menschen in Österreich, im Sinne einer Lösung, die uns sicherstellt, dass wir auch morgen noch sauberes Wasser, saubere Luft, intakte Ökosysteme haben, die wir brauchen zum Wirtschaften, die wir brauchen zum Leben."
Das sei mit Kickl nicht zu vergleichen, betonte sie.
Zusammenfassung
- Österreich muss weiterhin einen EU-Kommissar bestimmen - oder auch eine EU-Kommissarin.
- Vizekanzler Werner Kogler brachte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (beide Grüne) ins Spiel.
- Im Interview bei "Heiß Umfehdet" auf PULS 24 will sie sich nicht auf eine klare Aussage festlegen.
- Den Vergleich mit FPÖ-Chef Herbert Kickl durch die ÖVP weist sie empört zurück.
