Kern hält Mitgliederentscheid über SPÖ-Spitze für "gut"

Das Duell um die SPÖ-Führung zwischen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil spitzt sich zu. In einem Tweet schreibt nun Rendi-Wagners Vorgänger als SPÖ-Chef, Ex-Bundeskanzler Christian Kern, eine Parteireform sei "nach monatelanger Diskussion 2018 im Vorstand beschlossen" worden. Er sei damals für die interne Demokratisierung der SPÖ und mehr Macht der Mitglieder eingetreten. Dies sei nach seinem Abgang "stark verwässert" worden. Kern: "Logisch halte ich einen Mitgliederentscheid für einen guten, legitimen Weg."

Eine Frage des Verfahrens

Doskozil hat sich am Dienstag offiziell um die SPÖ-Spitze beworben. Der burgenländische SPÖ-Chef will aber nicht auf einem Parteitag - vor Delegierten - gegen Rendi-Wagner antreten, sondern drängt auf einen Mitgliederentscheid. Rendi-Wagner hatte zuvor einen Sonderparteitag ins Spiel gebracht. Parteikenner rechnen Doskozil bei einem von der Bundespartei organisierten Parteitag geringe Chancen aus. Bei einer etwaigen Abstimmung unter Parteimitgliedern, also einer Entscheidung der vielzitierten Basis, halten viele hingegen den Burgenländer im Vergleich mit Rendi-Wagner für favorisiert.

Schwieriges Verhältnis mit Doskozil

Die Kern-Aussage ist auch aus parteihistorischen Gründen interessant. Als damaliger Oppositionsführer hatte Kern bei seinem Rücktritt 2018 noch Rendi-Wagner in die Pole-Position gebracht. Mit Doskozil, der 2016 und 2017 Verteidigungsminister unter Kern war, gab es in der gemeinsamen Regierungszeit gehörige Spannungen. Nun aber deutet Kern Unterstützung für Doskozils Forderung nach einer  Basisabstimmung an.