EU-Außenminister beraten über Kandidatenstatus für Ukraine

Erwartet werden Stellungnahmen zu dem Vorschlag der EU-Kommission, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. Die Entscheidung dürfte dann auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag fallen. Österreich knüpft seine Zustimmung daran, dass die EU ähnliche Signale auch gegenüber den Westbalkan-Staaten aussendet.

Bei den Außenministern könnte auch die Militärhilfe für die Ukraine zur Sprache kommen. Bisher hat die EU aus einem Fonds zwei Milliarden Euro für gemeinsame Waffenkäufe freigegeben.

Österreich hat entsprechende Beschlüsse ermöglicht, beteiligt sich aber wegen seines neutralen Status nicht aktiv daran. Weitere Themen der vom EU-Außenbeauftragten Joseph Borrell geleiteten sind die Beziehungen zu Ägypten und die Lage am Horn von Afrika. Österreich wird in Luxemburg von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vertreten.