DSN-Leiter warnte zuletzt vor islamistischer Bedrohung

Auch in Österreich gebe es "Hochrisikogefährder", legte Haijawi-Pirchner vor Journalistinnen und Journalisten dar. Im Nahen und Fernen Osten hätten sich in jüngster Vergangenheit "Netzwerke" gebildet. Personen, die diesen zuzuordnen sind, seien nach Europa gekommen. Was die in Österreich aufhältigen Personen betrifft, von denen eine Gefahr ausgeht, unterschied Haijawi-Pirchner drei Gruppen: einzelne, oftmals im Internet Radikalisierte, die zwischen 1995 und 2010 geboren sind und auf Social-Media-Kanälen wie TikTok und Instagram agieren. Daneben gibt es eine zweite Gruppe, die sich auch der sozialen Medien bedient, aber zusätzlich einschlägige Moscheen und Lokale besucht. Die letzte Gruppe bilden erwachsene, oftmals in Österreich geborene Männer, die untereinander sehr stark vernetzt sind und konspirativ vorgehen.

Um den Verfassungsschutz und die Terrorismusbekämpfung auf regionaler und Länder-Ebene zu professionalisieren, hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Einrichtung von Landesämtern für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) angekündigt, die bis 2024 umgesetzt werden und die bisherigen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) ablösen sollen. Mit der Umsetzung betraut sind der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, sowie DSN-Chef Haijawi-Pirchner als Projektleiter. Ein wesentliches Element ist dabei für Haijawi-Pirchner die Extremismusprävention, für die es noch heuer 80 geschulte Beamtinnen und Beamten geben soll. Zusätzlich sind so genannte Staatsschutzsensoren geplant, die sich auf regionaler Ebene vernetzen, Informationen an die Länder- und Bundesbehörden weiterleiten und damit "den Schutzschild modernisieren und weiterentwickeln" wollen, der auf Bundesebene mit der DSN bereits mit 1. Dezember 2021 implementiert wurde, wie Innenminister Karner vor 24 Stunden bei der Präsentation der LSE erläuterte.