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Drohender Platzmangel auf der Regierungsbank

Heute, 12:20 · Lesedauer 1 min

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind noch im Gange. Es zeichnet sich jedoch bereits ab, dass die künftige Regierung jedenfalls größer sein wird als das bisherige Kabinett. Mit Kanzler, 13 Ministerinnen und Ministern und sieben Staatssekretären könnte die Regierungsmannschaft auf insgesamt 21 Köpfe anwachsen und damit an die räumlichen Grenzen des Parlaments stoßen.

Im neu sanierten Parlament zählt die Regierungsbank 18 Sitze. Die schwarzen Sessel stehen Armlehne an Armlehne; mittig unterbricht das Rednerpult die Reihe. Von diesem aus nahm Nina Tomaselli von den Grünen bei der Nationalratssitzung am Mittwoch Bezug auf das drohende Platzproblem: "Das hieße ja wohl, dass Sie vor lauter Staatssekretär-Schacher unser neues Parlament umbauen müssen". Sie forderte die Verhandler auf, ihrem Versprechen, im System sparen zu wollen, nachzukommen.

Sollte die Regierung in der kolportierten Größe zusammenfinden, zeige man sich zuversichtlich, für alle Mitglieder einen Platz zu finden, heißt es seitens des Parlaments. Schmälere Sessel etwa könnten Abhilfe schaffen - es gelte aber, das Ergebnis der Verhandlungen und die tatsächliche Größe der Regierung abzuwarten.

Zusammenfassung
  • Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS könnten zu einer Regierung mit 21 Mitgliedern führen, darunter Kanzler, 13 Minister und sieben Staatssekretäre.
  • Im neu sanierten Parlament gibt es nur 18 Sitze auf der Regierungsbank, was ein Platzproblem für die zukünftige Regierung darstellt.
  • Nina Tomaselli von den Grünen kritisierte das drohende Platzproblem und forderte, das Versprechen einzuhalten, im System zu sparen.