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Wiener NEOS gaben grünes Licht für Sondierungen

Heute, 11:57 · Lesedauer 2 min

Die Wiener NEOS haben am Dienstag erwartungsgemäß entschieden, auch in Zukunft als Koalitionspartner der SPÖ zur Verfügung zu stehen. Die pinken Gremien gaben grünes Licht für Sondierungsverhandlungen. Das teilte der Landessprecher, Bildungsminister Christoph Wiederkehr, nach den Sitzungen mit. "Wir stehen zur Verfügung", betonte er.

Auch ein Verhandlungsteam wurde präsentiert. Es besteht neben Wiederkehr aus Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling, Klubchefin Selma Arapovic, Emmerlings Büroleiterin Jacqueline Löschel, Landesgeschäftsführer Philipp Kern und den Gemeinderäten Markus Ornig und Stefan Gara. Einen Termin für eine Sondierungsrunde gibt es noch nicht - aber bereits "informelle Gespräche", wie Wiederkehr verriet.

Wiederkehr verwies noch einmal voll Freude auf das Wahlergebnis. "Wir haben als NEOS ein historisches Ergebnis geschafft." Die NEOS konnten am Sonntag leicht zulegen und mit 10 Prozent Stimmanteil sogar zweistellig werden. "Wir haben alle unsere Ziele erreicht", betonte der Wiener NEOS-Chef. Lediglich eines stehe noch aus, nämlich der Verbleib in der Stadtregierung.

"Das ist nicht selbstverständlich, dass in Krisenzeiten ein Juniorpartner zulegen kann", gab er zu bedenken. Die NEOS hätten jedoch Probleme stets angesprochen, hielt er fest. Dass die Koalition insgesamt an Stimmen zulegen konnte, wertete Wiederkehr ebenfalls als ein Argument für eine Fortsetzung von Rot-Pink.

Bildung als Wunschressort

Er machte auch keinen Hehl daraus, dass man weiter gerne das derzeitige Ressort behalten möchte. Es wäre gut, wenn die NEOS weiter für Bildung verantwortlich wären, zeigte er sich überzeugt. Wiederkehr war die vergangenen Jahre selbst Bildungsstadtrat, nach seinem Wechsel in den Bund übernahm Emmerling das Amt.

Man wolle in die Sondierungen einbringen, dass eine "echte Aufholjagd" in der Bildung nötig sei. Auch ein Aufschwung für die Betriebe sei zu unterstützen, sagte Wiederkehr. Konkrete Forderungen oder gar rote Linien wollte er aber nicht öffentlich vor den Gesprächen formulieren.

Das Prinzip von Verhandlungen sei, dass sie vertraulich stattfänden, ersuchte er um Verständnis. Er bekräftigte aber jedenfalls: "Wir stehen bereit für Sondierungen, wir stehen bereit für Verhandlungen."

Zusammenfassung
  • Die Wiener NEOS haben sich dafür entschieden, weiterhin als Koalitionspartner der SPÖ zur Verfügung zu stehen, und ihre Gremien haben grünes Licht für Sondierungsverhandlungen gegeben.
  • Das Verhandlungsteam der NEOS, bestehend aus Christoph Wiederkehr, Bettina Emmerling und weiteren Mitgliedern, bereitet sich auf informelle Gespräche vor, obwohl es noch keinen festen Termin für die Sondierungsrunde gibt.
  • Mit einem historischen Wahlergebnis von 10 Prozent möchten die NEOS weiterhin das Bildungsressort führen und betonen die Notwendigkeit einer Bildungsaufholjagd, während konkrete Forderungen vor den Verhandlungen nicht öffentlich gemacht werden.